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   VG Berlin, 04.09.2020 - 11 L 205.20   

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https://dejure.org/2020,25396
VG Berlin, 04.09.2020 - 11 L 205.20 (https://dejure.org/2020,25396)
VG Berlin, Entscheidung vom 04.09.2020 - 11 L 205.20 (https://dejure.org/2020,25396)
VG Berlin, Entscheidung vom 04. September 2020 - 11 L 205.20 (https://dejure.org/2020,25396)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    Eilantrag gegen sog. Pop-up-Radwege erfolgreich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine "Pop-up-Radwege" in der Hauptstadt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen sog. Pop-up-Radwege erfolgreich - Corona-Virus

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen sog. Pop-up-Radwege in Berlin erfolgreich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eilantrag gegen sog. Pop-up-Radwege im Berliner Stadtgebiet erfolgreich - Voraussetzungen zur Einrichtung acht verschiedener temporärer Radfahrstreifen lagen nicht vor

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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 27.01.2021 - 6 L 2634/20

    Eilantrag gegen "protected bike lane" im Düsseldorfer Hafen erfolglos

    vgl. VG Berlin, Beschluss vom 4. September 2020 - 11 L 205/20, DAR 2020, 651; Sauthoff, Öffentliche Straßen, 3. Auflage 2020, Rn. 1166a.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. Dezember 1991 - 23 B 2230/91, NWVBl. 1993, 17; VG Berlin, Beschluss vom 4. September 2020 - 11 L 205/20, DAR 2020, 651.

  • VG Berlin, 08.12.2020 - 11 L 438.20

    Radfahrstreifen auf der Invalidenstraße darf vorerst weitergebaut werden

    Aufgrund der besonderen Umstände ist die Anordnung dann zwingend erforderlich, wenn die allgemeinen und besonderen Verhaltensregeln der Verordnung nicht ausreichen, um die mit der Anordnung bezweckten Wirkungen zu erreichen (vgl. zur Anordnung einer Tempo-30-Zone BVerwG, Beschluss vom 1. September 2017 - BVerwG 3 B 50/16 -, juris, Rn. 7; zu einer Fahrradstraße Urteil der Kammer vom 5. Dezember 2018 - VG 11 K 298/17 - juris, Rn. 16; zu den sog. Popup-Radwegen Beschluss der Kammer vom 4. September 2020 - VG 11 L 205/20 - juris, Rn. 34).

    Nach der ERA 2010 ist primärer Parameter für die Einführung von Radverkehrsanlagen die Gefahrenlage für Radfahrer, die sich nach diesen Empfehlungen in erster Linie aus der Kraftfahrzeugbelastung sowie der Unfallträchtigkeit eines bestimmten Straßenabschnitts aufgrund besonderer baulicher oder verkehrlicher Gegebenheiten der Straße und eventuell bestehender Schwerverkehrsbelastung ergibt (vgl. ebenda S. 18 f.; zur Berücksichtigung der ERA 2010 Beschluss der Kammer vom 4. September 2020, a.a.O.).

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