Rechtsprechung
| VG Berlin, 21.08.2006 - 3 A 391.06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Freistellung vom Besuch des Unterrichtsfachs Ethik; Möglichkeit der Befreiung von einem ganzen Unterrichtsfach; Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung des Ethikunterrichts; Vorwegnahme der Entscheidung in einem Klageverfahren in der Hauptsache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)
Verwaltungsgericht lehnt Befreiung vom Ethikunterricht ab
- juraforum.de (Kurzinformation)
Befreiung vom Ethikunterricht abgelehnt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Vorläufige Befreiung vom Ethikunterricht für Schülerin abgelehnt - Keine Beeinträchtigung von Grundrechten durch weltanschaulich und religiös neutralen Unterricht
Verfahrensgang
- VG Berlin, 21.08.2006 - 3 A 391.06
- OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2006 - 8 S 78.06
- BVerfG, 15.03.2007 - 1 BvR 2780/06
Wird zitiert von ...
- VG Berlin, 31.07.2012 - 3 K 1026.11
Keine Befreiung vom Ethikunterricht
Diese Vorschrift ermöglicht zwar im Einzelfall eine Befreiung auch für ein ganzes Unterrichtsfach (vgl. Beschluss der Kammer vom 21. August 2006, VG 3 A 391.06, zit. n. juris, Rn. 16, m.w.N.).Weder berührt § 12 Abs. 6 SchulG den Schutzbereich der durch Art. 4 Abs. 1 und 2 GG gewährleisteten Glaubens- und Bekenntnisfreiheit des Sohnes der Kläger, noch steht das durch Art. 6 Abs. 2 GG geschützte Grundrecht der Kläger auf Pflege und Erziehung ihres Sohnes einem Ethikunterricht und dem mit ihm verfolgten Erziehungsziel entgegen (vgl. zu einem rechtlich und tatsächlich parallel gelagerten Fall Beschluss der Kammer vom 21. August 2006, a.a.O., Rn. 21 f.; nachgehend OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 23. November 2006, OVG 8 S 78.06, zit. n. juris, Rn. 4 f., m.w.N.; wiederum nachgehend BVerfG, Beschluss vom 15. März 2007, 1 BvR 2780/06, zit. n. juris, m.w.N.).