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   VG Berlin, 22.04.2010 - 4 K 132.09 V   

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https://dejure.org/2010,17292
VG Berlin, 22.04.2010 - 4 K 132.09 V (https://dejure.org/2010,17292)
VG Berlin, Entscheidung vom 22.04.2010 - 4 K 132.09 V (https://dejure.org/2010,17292)
VG Berlin, Entscheidung vom 22. April 2010 - 4 K 132.09 V (https://dejure.org/2010,17292)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 6 Abs. 2, AufenthG § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, AufenthG § 2 Abs. 5, VO 562/2006/EG Art. 39 Abs. 1, GG Art. 6
    Visumsverfahren, Schengen-Visum, Visum, Besuchsvisum, Verpflichtungsklage, Schengener Grenzkodex, Rückkehrbereitschaft, Eltern-Kind-Verhältnis, Schutz von Ehe und Familie, Ermessen, Ermessensreduzierung auf Null

  • familienvisum.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Visum; Peru; Besuchsvisum; Besuch; Kind; Zulässigkeit; Verpflichtungsklage; Ermessen; Ermessensreduzierung auf Null

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Versagung eines Besuchvisums aufgehoben

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 14.12.2010 - 3 K 301.09

    Visum für Türkin in höherem Lebensalter zum Besuch von Verwandten

    Abgesehen davon, dass keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Klägerin außerstande wäre, jederzeit eine gleichlautende, zeitlich aktualisierte Versicherungsbescheinigung vorzulegen (vgl. zu dieser Möglichkeit stattgebende Urteile des VG Berlin vom 4. November 2010, VG 13 K 189.09 V und vom 22. April 2010, 4 K 132.09 V; letzteres zit. n. Juris) ist eine Reisekrankenversicherung vorliegend nicht i.S.d. Art. 21 Abs. 3 Buchstabe e VK i.V.m. Art. 32 Abs. 1 Buchstabe a Ziff. vii VK "erforderlich", da sich eine der im Bundesgebiet lebenden Töchter der Klägerin durch eine - zeitlich unbegrenzte - Erklärung nach § 68 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1 AufenthG verpflichtet hat, die Kosten für den Lebensunterhalt der Klägerin zu tragen, so dass sie ggf. sämtliche öffentlichen Mittel zu erstatten hat, die für den Lebensunterhalt der Klägerin einschließlich der Versorgung im Krankheitsfalle und bei Pflegebedürftigkeit aufgewendet werden; die Verpflichtungserklärung ist gem. § 68 Abs. 2 S. 2 AufenthG i.V.m. § 5 Abs. 1 VwVG i.V.m. § 319 AO i.V.m. den §§ 850 ff. ZPO vollstreckbar.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.04.2011 - 11 M 43.10

    Türkin; Besuchsreise; hier lebende Familie; hochbetagt; Rückkehrzweifel;

    Soweit die Klägerin demgegenüber zur Beschwerdebegründung auf ein Urteil der 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin zum Aktenzeichen VG 4 K 132.09 verweist, wonach es ermessensfehlerhaft sei, das öffentliche Interesse an der Rückkehr automatisch höher zu bewerten als das Grundrecht aus Art. 6 GG, kann dem schon deshalb nicht gefolgt werden, weil diese Entscheidung auf der Grundlage des vor Inkrafttreten des Visakodex geltenden Rechts ergangen ist und die Klägerin vorliegend die Tatbestandsvoraussetzung des Fehlens begründeter Zweifel im Sinne der o.g. Normen nicht erfüllt.
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