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   VG Berlin, 22.11.2011 - 1 L 369.11   

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https://dejure.org/2011,4861
VG Berlin, 22.11.2011 - 1 L 369.11 (https://dejure.org/2011,4861)
VG Berlin, Entscheidung vom 22.11.2011 - 1 L 369.11 (https://dejure.org/2011,4861)
VG Berlin, Entscheidung vom 22. November 2011 - 1 L 369.11 (https://dejure.org/2011,4861)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2017 - 15 B 1371/17

    Zeigen des Bildnisses von Abdullah Öcalan bei einer öffentlichen Versammlung;

    vgl. im Einzelnen dazu vor allem OVG Bremen, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 1 A 144/05 -, juris Rn. 21 ff., fortgeführt durch seinen Beschluss vom 21. Februar 2011 - 1 A 227/09 -, juris Rn. 4 und 10; ebenso OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 25. November 2011 - OVG 1 S 187.11 -, juris Rn. 7; VG Berlin, Beschluss vom 22. November 2011 - 1 L 369.11 -, juris Rn. 29.

    vgl. wiederum OVG Bremen, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 1 A 144/05 -, juris Rn. 30; in dieselbe Richtung geht VG Berlin, Beschluss vom 22. November 2011 - 1 L 369.11 -, juris Rn. 30, das bei einem Zeigen vereinzelter, "unkriegerisch gestalteter" Bilder Öcalans auf einer Versammlung annimmt, dass die Schwelle zur verbotenen Werbung für die PKK noch nicht überschritten sei.

  • SG Kassel, 13.01.2017 - 6 L 234/17

    Versammlungsrechtliche Auflage, deutsche Sprache in Parolen und Flugblättern,

    Zutreffend bewertet die Antragsgegnerin das erwartete Zeigen von Bildern Öcalans, als des bis heute aus der Haft heraus agierenden Anführers und Identifikationsfigur der verbotenen PKK, grundsätzlich als Verstoß gegen das Vereinsgesetz und als strafbare Handlung nach § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 VereinsG (vgl. Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen, Beschluss vom 21.02.2011 -1 A 227/09 -, juris mit umfangreichen weiteren Nachweisen), soweit dies in Form einer massierten Verwendung erfolgt, wodurch die Schwelle zur verbotenen Werbung für eine verbotene Vereinigung (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17.03.1995 - 3 TG 802/95 -, juris, Rdn. 3) überschritten wird (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25.11.2011 - OVG 1 S 187.11 - vorhergehend VG Berlin, Beschluss vom 22.11.2011 -1 L 369.11 - beide juris).
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