Rechtsprechung
   VG Berlin, 22.11.2011 - 1 L 369.11   

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https://dejure.org/2011,4861
VG Berlin, 22.11.2011 - 1 L 369.11 (https://dejure.org/2011,4861)
VG Berlin, Entscheidung vom 22.11.2011 - 1 L 369.11 (https://dejure.org/2011,4861)
VG Berlin, Entscheidung vom 22. November 2011 - 1 L 369.11 (https://dejure.org/2011,4861)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2017 - 15 B 1371/17

    Versammlung; Öcalan-Bilder; Seitentransparente; Breite; Fahnen; Abmessung

    vgl. im Einzelnen dazu vor allem OVG Bremen, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 1 A 144/05 -, juris Rn. 21 ff., fortgeführt durch seinen Beschluss vom 21. Februar 2011 - 1 A 227/09 -, juris Rn. 4 und 10; ebenso OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 25. November 2011 - OVG 1 S 187.11 -, juris Rn. 7; VG Berlin, Beschluss vom 22. November 2011 - 1 L 369.11 -, juris Rn. 29.

    vgl. wiederum OVG Bremen, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 1 A 144/05 -, juris Rn. 30; in dieselbe Richtung geht VG Berlin, Beschluss vom 22. November 2011 - 1 L 369.11 -, juris Rn. 30, das bei einem Zeigen vereinzelter, "unkriegerisch gestalteter" Bilder Öcalans auf einer Versammlung annimmt, dass die Schwelle zur verbotenen Werbung für die PKK noch nicht überschritten sei.

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