Rechtsprechung
   VG Berlin, 23.05.2012 - 23 K 4.12 A   

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https://dejure.org/2012,61286
VG Berlin, 23.05.2012 - 23 K 4.12 A (https://dejure.org/2012,61286)
VG Berlin, Entscheidung vom 23.05.2012 - 23 K 4.12 A (https://dejure.org/2012,61286)
VG Berlin, Entscheidung vom 23. Mai 2012 - 23 K 4.12 A (https://dejure.org/2012,61286)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.11.2012 - 2 B 13.11

    Aufenthaltserlaubnis; tatsächliche Unmöglichkeit der Ausreise; Passlosigkeit;

    Seit dem bestands- bzw. rechtskräftigen Abschluss der Asylverfahren (vgl. zu den Klägern zu 1. bis 4. Urteile des Verwaltungsgerichts Berlin vom 14. Januar 2005 - VG 33 X 203.00 - und vom 23. Mai 2012 - VG 23 K 4.12 A -) werden die Kläger in Deutschland geduldet.

    Das bestätigen die in den Asylverfahren der Kläger zu 1. und 2. ergangenen Urteile des Verwaltungsgerichts Berlin vom 14. Januar 2005 - VG 33 X 203.00 - und vom 23. Mai 2012 - VG 23 K 4.12 A -, in denen angenommen wird, die Kläger zu 1. und 2. erfüllten wegen ihrer vor dem 1. Januar 1991 erfolgten Ausreise aus Aserbaidschan nicht die Voraussetzungen nach Art. 4 des noch vor der Dismembration der UdSSR erlassenen Staatsangehörigkeitsgesetzes der Aserbaidschanischen SSR vom 26. Juni 1990 (a.A. sowie zu Art. 5 Ziff. 1 des aserbaidschanischen Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 30. September 1998 OVG Lüneburg, Teilurteil vom 20. Juni 2012 - 7 LB 140.06 -, juris Rn. 73 ff. und 94 ff.; Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Aserbaidschan vom 13. Oktober 2011, S. 22 f.).

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