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   VG Berlin, 23.10.2017 - 26 L 741.17   

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https://dejure.org/2017,42484
VG Berlin, 23.10.2017 - 26 L 741.17 (https://dejure.org/2017,42484)
VG Berlin, Entscheidung vom 23.10.2017 - 26 L 741.17 (https://dejure.org/2017,42484)
VG Berlin, Entscheidung vom 23. Oktober 2017 - 26 L 741.17 (https://dejure.org/2017,42484)
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  • BVerwG, 17.01.1996 - 11 C 5.95

    Wirtschaftsrecht: Begriff des "Subventionszwecks" i.S. des § 4 Abs. 2 SubvG ,

    Auszug aus VG Berlin, 23.10.2017 - 26 L 741.17
    Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 1996 (NJW 1996, 1766 [1767 a.E.]), auf das sie sich beruft, trägt ihre Auffassung nicht, steht ihr vielmehr ausdrücklich entgegen.
  • VG Freiburg, 29.11.2016 - 3 K 2814/14

    Anspruch eines Beihilfeberechtigten gegenüber der Zuschussbehörde auf

    Auszug aus VG Berlin, 23.10.2017 - 26 L 741.17
    Mit dieser Wertung setzt sich die Kammer nicht in Widerspruch zum Verwaltungsgericht Freiburg (Urteil vom 29. November 2016 - 3 K 2814/14 -).
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