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   VG Berlin, 23.11.2017 - 28 L 74.17   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Ansbach, 19.06.2018 - AN 1 E 18.00667  

    Einstweilige Anordnung

    Da die Antragstellerin in den letzten sechs Monaten vor Erlass der Anordnung vom 27. März 2018 (nur) an 46 Arbeitstagen (vgl. zur Berechnung: v. Roetteken in Roetteken/Rothländer, Beamtenstatusgesetz, 21. Update 11/17, Rn. 99 zu § 26 bei juris) krankheitsbedingt keinen Dienst geleistet hat, findet § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG keine Anwendung, so dass sich auch hieraus die Anforderungen an die Begründung der Anordnung nicht verringern (vgl. VG Berlin, B.v. 23.11.2017 - 28 L 74.17, juris Rn. 22 m.w.N.).
  • VG Berlin, 04.07.2018 - 28 L 321.18  
    Nach der Rechtsprechung der Kammer (vgl. Beschluss vom 23. Mai 2018 - VG 28 L 74.17 -, juris, unter Bezugnahme auf Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 10. April 2014 - BVerwG 2 B 80.13, juris) sind aus Gründen der Verhältnismäßigkeit an eine Untersuchungsaufforderung bestimmte inhaltliche und formelle Anforderungen zu stellen.

    Auch die Beschränkung auf eine körperliche Untersuchung hält sich im Rahmen einer zulässigen orientierenden Erstuntersuchung (vgl. Beschluss der Kammer vom 23. November 2017 - VG 28 L 74.17 - juris Rn. 25ff.), auf die sich der Antragsteller einstellen kann.

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