Rechtsprechung
   VG Berlin, 23.12.2004 - 4 A 544.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,24878
VG Berlin, 23.12.2004 - 4 A 544.04 (https://dejure.org/2004,24878)
VG Berlin, Entscheidung vom 23.12.2004 - 4 A 544.04 (https://dejure.org/2004,24878)
VG Berlin, Entscheidung vom 23. Dezember 2004 - 4 A 544.04 (https://dejure.org/2004,24878)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abstinenznachweis zur Wiederherstellung der Fahreignung nach Alkohol- und Drogenkonsum

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Berlin, 12.09.2008 - 4 A 139.08

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Blutentnahme ohne richterliche Anordnung

    Ohne das Vorliegen konkreter Anhaltspunkte im Einzelfall besteht auch bei nicht abhängigen Konsumenten regelmäßig kein Anlass, die Kraftfahreignung, soweit ein gegenwärtig andauernder Konsum nicht feststeht, bereits nach sechs Monaten (so OVG Bremen, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 1 B 206/03, DAR 2004, 284 [285]) oder nach einem noch früheren Zeitpunkt wieder als gegeben anzusehen, wie es die Kammer (in anderer Besetzung) in ihrem Beschluss vom 23. Dezember 2004 - VG 4 A 544.04 - allerdings für denkbar gehalten hat.
  • VG Cottbus, 06.12.2007 - 2 L 270/07

    Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Aufforderung zur Beibringung eines

    Gilt nach dem Vorstehenden die Ziffer 9.5 der Anlage 4 normativ lediglich für den Fall einer Abhängigkeit von Betäubungsmitteln (vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 01. Juni 2006 - 1 W 26/06 - ; OVG Bremen, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 - ; VG Berlin, Beschluss vom 23. Dezember 2004 - 4 A 544.04 -, nachgehend: OVG Berlin, Beschluss vom 09. Juni 2005 - 1 S 14.05 -, jeweils zitiert nach Juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. April 2006 - 1 S 12.06 - unveröffentlicht; vgl. hierzu auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Mai 2002 - 10 S 2213/01 -, NZV 2002, 477; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06. März 2007 - 16 B 332/07 -, zitiert nach Juris: mit der Forderung nach einer einjährigen Betäubungsmittelabstinenz), so bedarf es einer grundsätzlichen Ausdehnung dieser Regelung auf andere Einnahmeformen nicht (so aber VGH München, Beschluss vom 27. Februar 2007 und Beschluss vom 09. Mai 2005, a.a.O., m.w.N.).
  • VG Cottbus, 06.12.2007 - 2 L 299/07

    Fehlende Kraftfahreignung bei aktuellem Konsum von harten Drogen, hier:

    Gilt nach dem Vorstehenden die Ziffer 9.5 der Anlage 4 normativ lediglich für den Fall einer Abhängigkeit von Betäubungsmitteln (vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 01. Juni 2006 -1 W 26/06-; OVG Bremen, Beschluss vom 30. Juni 2003 -1 B 206/03-; VG Berlin, Beschluss vom 23. Dezember 2004 -4 A 544.04-, nachgehend: OVG Berlin, Beschluss vom 09. Juni 2005 -1 S 14.05-, jeweils zitiert nach Juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. April 2006 -1 S 12.06- unveröffentlicht; vgl. hierzu auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Mai 2002 -10 S 2213/01-, NZV 2002, 477; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06. März 2007 -16 B 332/07-, zitiert nach Juris: mit der Forderung nach einer einjährigen Betäubungsmittelabstinenz), so bedarf es einer grundsätzlichen Ausdehnung dieser Regelung auf andere Einnahmeformen nicht (so aber VGH München, Beschluss vom 27. Februar 2007 und Beschluss vom 09. Mai 2005, a.a.O., m.w.N.).
  • VG Berlin, 06.07.2007 - 4 A 195.07

    Die Rechtmäßigkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis bei einmaligem Drogenkonsum

    10 Die Kammer hält (in neuer Besetzung) im Ergebnis an ihrer Rechtsprechung fest, dass es zweifelhaft ist, ob ein lediglich für die Vergangenheit nachgewiesener Konsum von Kokain für das Vorliegen des Mangels "Einnahme" von Betäubungsmitteln i.S.d. Ziffern 9.1 und 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV zum hiernach entscheidungserheblichen Zeitpunkt ausreicht und die Fahrerlaubnisbehörde berechtigt und verpflichtet, die Fahrerlaubnis ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen zu entziehen (vgl. Beschluss vom 23. Dezember 2004 - VG 4 A 544.04 -).
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