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   VG Berlin, 24.01.2019 - 5 L 235.18   

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https://dejure.org/2019,1304
VG Berlin, 24.01.2019 - 5 L 235.18 (https://dejure.org/2019,1304)
VG Berlin, Entscheidung vom 24.01.2019 - 5 L 235.18 (https://dejure.org/2019,1304)
VG Berlin, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - 5 L 235.18 (https://dejure.org/2019,1304)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 33 Abs 2 GG, § 123 Abs 1 VwGO
    Fristbeginn für die richterlich entwickelte Monatsfrist für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bei ab eines Auswahlverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 03.12.2014 - 2 A 3.13

    Abbruch; Aufgabenbereich; Ausschreibung; Auswahlverfahren;

    Auszug aus VG Berlin, 24.01.2019 - 5 L 235.18
    Er war gehalten, innerhalb eines Monats nach Zugang der Abbruchmitteilung einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bei Gericht zu stellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2014 - 2 A 3.13 -, juris Rn. 24).

    In dieser Fallkonstellation beginnt der Lauf der Monatsfrist, wenn Abbruchmitteilung und Eröffnung des neuen Auswahlverfahrens zeitlich auseinanderfallen, erst mit Kenntnis der neuen Ausschreibung oder Funktionsbeschreibung der - nach Darstellung des Dienstherrn - neu zugeschnittenen Stelle, die nach Ansicht des rechtsschutzsuchenden Beamten mit dem des abgebrochenen Auswahlverfahrens identisch ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2014, a.a.O. Rn. 26 ff. m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.03.2018 - 4 S 44.17

    Beförderungskonkurrenz; Abbruch des Auswahlverfahrens; Abbruchmitteilung;

    Auszug aus VG Berlin, 24.01.2019 - 5 L 235.18
    Die Notwendigkeit einer Abbruchmitteilung an die Bewerber eines Auswahlverfahrens beruht jedoch nicht auf einer Vorschrift des Bundesbeamtengesetzes, sondern auf richterrechtlicher Rechtsfortbildung; zudem handelt es sich dabei nicht um einen Verwaltungsakt (vgl. allgemein Plog/Wiedow, BBG, Stand: Dezember 2018, § 128 Rn. 4; Battis, BBG, 5. Aufl. 2017, § 128 Rn. 3; a.A. möglicherweise OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 S 44.17 -, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 10.12.2018 - 2 VR 4.18

    Abbruch; Abbruchgrund; Anforderungsprofil; Auswahlentscheidung; Auswahlverfahren;

    Auszug aus VG Berlin, 24.01.2019 - 5 L 235.18
    Welche Gründe für den Abbruch maßgeblich sind, ob diese Gründe ordnungsgemäß schriftlich dokumentiert (und in der Abbruchmitteilung zutreffend wiedergegeben) sind und ob sie den Abbruch in der Sache rechtfertigen, ist eine Frage der Rechtmäßigkeit der Abbruchentscheidung (vgl. BVerwG a.a.O., Rn. 20; unklar insoweit Leitsatz 3 dieser Entscheidung; Beschluss vom 10. Dezember 2018 - 2 VR 4.18 -, juris Rn. 18).
  • VG Berlin, 05.04.2019 - 36 L 348.18
    Einer förmlichen Zustellung der Abbruchmitteilung bedurfte es nicht (VG Berlin, Beschluss vom 24. Januar 2019 - VG 5 L 235.18 - juris Rn. 8).
  • VG Göttingen, 22.05.2019 - 3 B 77/19

    Abbruch; Abbruchgrund; ämtergleiche Besetzung; Auswahlverfahren;

    Der Anordnungsgrund ergibt sich aus dem Umstand, dass im Interesse der Rechtssicherheit umgehend zu klären ist, ob die betreffende Stelle doch in dem vom Dienstherrn abgebrochenen Auswahlverfahren zu vergeben ist oder ein weiteres Verfahren eingeleitet werden darf (BVerwG, aaO.; vgl. auch VG Berlin, Beschluss vom 24.01.2019 - 5 L 235.18 -, juris, Rn 10).
  • VG Düsseldorf, 18.05.2020 - 26 K 2736/18
    VG Berlin, Beschluss vom 24. Januar 2019 - 5 L 235/18 -, juris Rnrn.
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