Rechtsprechung
   VG Berlin, 25.07.2017 - 10 K 456.15   

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https://dejure.org/2017,30865
VG Berlin, 25.07.2017 - 10 K 456.15 (https://dejure.org/2017,30865)
VG Berlin, Entscheidung vom 25.07.2017 - 10 K 456.15 (https://dejure.org/2017,30865)
VG Berlin, Entscheidung vom 25. Juli 2017 - 10 K 456.15 (https://dejure.org/2017,30865)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.05.2018 - 12 B 21.17

    Emissionsberechtigung; Zuteilung; Produkt-Benchmark; vorgebrannte Anoden;

    Er knüpft die Verpflichtung der Beklagten an eine außerprozessuale Bedingung, was zur Vermeidung von Unsicherheit über Bestehen und Reichweite des Prozessrechtsverhältnisses nicht zulässig ist (vgl. etwa Geiger, in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl., § 82 Rn. 10 f.; Ortloff/Riese, in: Schoch/Schneider/ Bier, VwGO, Stand Juni 2017, § 82 Rn. 7; Bamberger, in Wysk, VwGO, 2. Aufl., § 82 Rn. 1 und § 81 Rn. 15 f. jeweils m.w.N.; a. A. für Verpflichtungsanträge betreffend Emissionsberechtigungen in der dritten Handelsperiode die st. Rspr. des Verwaltungsgerichts Berlin, vgl. etwa Urteil vom 25. Juli 2017 - VG 10 K 456.15 - juris Rn. 19).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.05.2018 - 12 B 20.17

    Emissionsberechtigung; Zuteilung; Produkt-Benchmark; vorgebrannte Anoden;

    Er knüpft die Verpflichtung der Beklagten an eine außerprozessuale Bedingung, was zur Vermeidung von Unsicherheit über Bestehen und Reichweite des Prozessrechtsverhältnisses nicht zulässig ist (vgl. etwa Geiger, in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl., § 82 Rn. 10 f.; Ortloff/Riese, in: Schoch/Schneider/ Bier, VwGO, Stand Juni 2017, § 82 Rn. 7; Bamberger, in Wysk, VwGO, 2. Aufl., § 82 Rn. 1 und § 81 Rn. 15 f. jeweils m.w.N.; a. A. für Verpflichtungsanträge betreffend Emissionsberechtigungen in der dritten Handelsperiode die st. Rspr. des Verwaltungsgerichts Berlin, vgl. etwa Urteil vom 25. Juli 2017 - VG 10 K 456.15 - juris Rn. 19).
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