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   VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17 A   

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VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17 A (https://dejure.org/2018,28379)
VG Berlin, Entscheidung vom 25.07.2018 - 28 K 347.17 A (https://dejure.org/2018,28379)
VG Berlin, Entscheidung vom 25. Juli 2018 - 28 K 347.17 A (https://dejure.org/2018,28379)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • Drs-Bund, 04.08.2017 - BT-Drs 18/13255
    Auszug aus VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17
    Die Behörden registrierten deutschlandweit beispielsweise allein im ersten Halbjahr des Jahres 2017 130 Straftaten gegen Homosexuelle, Bisexuelle sowie Inter- und Transsexuelle (siehe Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage vom 4. August 2018, BT-Drucks. 18/13255, abrufbar unter http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/132/1813255.pdf).
  • BVerwG, 18.02.1986 - 9 C 104.85

    Asylrecht - Berufliche Benachteiligung - Progrom - Religiöse Minderheit

    Auszug aus VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17
    Die Forderung nach einem derart lückenlosen Schutz ginge - wie allgemein in Bezug auf Übergriffe krimineller Art - an einer wirklichkeitsnahen Einschätzung der Effizienz staatlicher Schutzmöglichkeiten vorbei (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Februar 1986 - BVerwG 9 C 104.85 -, juris Rn. 15 und vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 -, juris Rn. 20).
  • BVerwG, 03.12.1985 - 9 C 33.85

    Politische Verfolgung

    Auszug aus VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17
    Die Forderung nach einem derart lückenlosen Schutz ginge - wie allgemein in Bezug auf Übergriffe krimineller Art - an einer wirklichkeitsnahen Einschätzung der Effizienz staatlicher Schutzmöglichkeiten vorbei (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Februar 1986 - BVerwG 9 C 104.85 -, juris Rn. 15 und vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 -, juris Rn. 20).
  • BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

    Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte;

    Auszug aus VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17
    Diese für die staatliche Gruppenverfolgung entwickelten Grundsätze sind auch auf die private Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure übertragbar, § 3c Nr. 3 AsylG (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. August 2010 - A 2 S 1134/10 -, juris; BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 - BVerwG 10 C 11.08 -, juris).
  • BVerwG, 23.02.1988 - 9 C 32.87

    Türkisches Staatsschutzstrafrecht - Asylrechtsrelevanz - Politische Motivation

    Auszug aus VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17
    Daran fehlt es in der Regel, wenn der Schutzsuchende im Lauf des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder Aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe nicht nachvollziehbar erscheinen, und auch dann, wenn er sein Vorbringen im Laufe des Verfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Begehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1988 - BVerwG 9 C 32/87 - BVerfG, Beschluss vom 29. November 1990 - 2 BvR 1095/90 -, jeweils zitiert nach juris).
  • BVerfG, 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90

    Anforderungen an die Voraussetzungen für eine Klageabweisung wegen

    Auszug aus VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17
    Daran fehlt es in der Regel, wenn der Schutzsuchende im Lauf des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder Aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe nicht nachvollziehbar erscheinen, und auch dann, wenn er sein Vorbringen im Laufe des Verfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Begehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1988 - BVerwG 9 C 32/87 - BVerfG, Beschluss vom 29. November 1990 - 2 BvR 1095/90 -, jeweils zitiert nach juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.08.2010 - A 2 S 1134/10

    Zur Frage einer Gruppenverfolgung irakischer Staatsangehöriger sunnitischen

    Auszug aus VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17
    Diese für die staatliche Gruppenverfolgung entwickelten Grundsätze sind auch auf die private Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure übertragbar, § 3c Nr. 3 AsylG (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. August 2010 - A 2 S 1134/10 -, juris; BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 - BVerwG 10 C 11.08 -, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.12.2016 - 3 LB 7/14

    Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des Kosovo als sicherer Drittstaat;

    Auszug aus VG Berlin, 25.07.2018 - 28 K 347.17
    Dieser Vortrag muss vor dem Hintergrund der Feststellung des Gesetzgebers, dass in dem jeweiligen Staat im Allgemeinen keine flüchtlingsschutzrelevante Verfolgung stattfindet, der Erkenntnisse der Behörden und Gerichte zu den allgemeinen Verhältnissen des Staates und der Glaubwürdigkeit des Antragstellers glaubhaft sein (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 15. Dezember 2016 - 3 LB 7/14 -, juris Rn. 69 m.w.N.).
  • VG Bayreuth, 22.06.2021 - B 1 K 21.30369

    Erfolglose Asylklage eines georgischen Staatsangehörigen

    Die Tatsache, dass Straftaten mit Bezug zur sexuellen Orientierung durch die Strafverfolgungsbehörden nicht immer erfolgreich aufgeklärt werden, lässt nicht den Schluss zu, dass die Aufklärungsrate bezüglich dieser Straftaten schlechter ist als in Bezug auf Delikte mit einem anderen Hintergrund (vgl. VG Berlin, U.v. 25.7.2018 - 28 K 347/17 - BeckRS 2018, 21611 Rn. 27-29).
  • VG Stuttgart, 22.05.2019 - A 1 K 15380/17
    Zwar fehlt es an einer für die Annahme einer Gruppenverfolgung hinreichenden Verfolgungsdichte (vgl. dazu VG Berlin, Urt v. 25.07.2018 - 28 K 347.17 A -, juris), doch ist der Kläger - über zu erwartende Verfolgungshandlungen seitens seiner Familie hinausgehend - in besonderem Maße gefährdet, Opfer eines Hassverbrechens zu werden, weil er nach seinem Auftreten für jedermann ohne weiteres als Transsexueller zu erkennen ist.
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