Rechtsprechung
   VG Berlin, 25.11.2011 - 1 K 6.10   

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.11.2018 - 1 B 2.18

    Bargeld (47.500 Euro); Bankschließfach; strafrechtliche Beschlagnahme;

    Der Senat hat im Beschluss vom 15. Juni 2016 - OVG 1 S 21.16 - (juris Rn. 13 f.) zu dem mit § 28 Abs. 1 Satz 1 BbgPolG inhaltsgleichen § 41 Abs. 1 Satz 1 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz - ASOG) ausgeführt: Die Vorschrift "dient dem Zweck, die Polizei und die Ordnungsbehörden davon zu entbinden, in jedem Fall einer erfolgten Sicherstellung vor der späteren Herausgabe prüfen zu müssen, ob die Person, bei der die Sache sichergestellt wurde, auch Eigentümer oder berechtigter Besitzer der Sache war (vgl. VG Berlin, Urteil 25. November 2011 - 1 K 6.10 - juris Rn. 16; Knape/Kiworr, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht für Berlin, 10. Auflage 2009, § 41 Erl. A I. lit. b)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht