Rechtsprechung
   VG Berlin, 27.01.1992 - 25 A 68.91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,7283
VG Berlin, 27.01.1992 - 25 A 68.91 (https://dejure.org/1992,7283)
VG Berlin, Entscheidung vom 27.01.1992 - 25 A 68.91 (https://dejure.org/1992,7283)
VG Berlin, Entscheidung vom 27. Januar 1992 - 25 A 68.91 (https://dejure.org/1992,7283)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Aufhebung einer bankaufsichtsrechtlichen Verwarnung; Tatbestandsmerkmal der Verwarnung im Licht des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes; Voraussetzung für ein Abberufungsverlangen; Einstufung der Verwarnung als Verwaltungsakt; Vorsätzlicher oder leichtfertiger Verstoß gegen Bestimmungen des Kreditwesengesetzes (KWG); Verstoß gegen die Meldepflicht des § 13 KWG; Gewährung von Krediten über 100.000 DM ohne erforderliche Darlegung der aktuellen Unterlagen des Kreditnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • WM 1992, 1059
  • DB 1992, 1406



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Hessen, 31.05.2006 - 6 UE 3256/05

    Bankenaufsichtliche Verwarnung ist Verwaltungsakt - Ermessensausübung -

    Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts Berlin (Urteil v. 27.01.1992, WM 1992, 1059) ist eine hier ausgesprochene Verwarnung nach § 36 Abs. 2 KWG als Verwaltungsakt zu qualifizieren, da sie nicht nur an einen bestimmten Adressaten gerichtet ist, sondern letztlich auch ein Gebot zur Unterlassung eines bestimmten Verhaltens enthält und belastende Rechtswirkungen in Form der Erfüllung einer Voraussetzung für ein späteres Abberufungsverlangen nach § 36 Abs. 2 KWG begründet (so auch: Fischer in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, Kreditwesengesetz, Kommentar, 2. Aufl., § 36 Rdnr. 57).
  • VG Frankfurt/Main, 19.01.2006 - 1 E 3679/04

    Verwarnung wegen Nichtbeachtung der Sorgfaltspflichten bei der Abwicklung von

    Leichtfertig ist das Verhalten eines Geschäftsleiters, wenn sein Verhalten nach den Gesamtumständen die notwendige Sorgfalt in schwerem Maße verletzt und dabei dasjenige unbeachtet geblieben ist, was vorliegend jedem Bankkaufmann - erst Recht jedem Geschäftsleiter hätte einleuchten müssen (vgl. hierzu VG Berlin, Urt. v. 27.01.1992 WM 1992, S. 1059; Samm in Beck/Samm - KWG § 36 Rn. 57).
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