Rechtsprechung
   VG Berlin, 27.01.2011 - 20 A 121.08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,21970
VG Berlin, 27.01.2011 - 20 A 121.08 (https://dejure.org/2011,21970)
VG Berlin, Entscheidung vom 27.01.2011 - 20 A 121.08 (https://dejure.org/2011,21970)
VG Berlin, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 20 A 121.08 (https://dejure.org/2011,21970)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,21970) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Nr 21 Buchst a Doppelbuchst b UStG, Art 132 Abs 1 Buchst i EGRL 112/2006, Art 13 Teil A Abs 1 Buchst i EWGRL 388/77
    Bescheinigung zur Steuerbefreiung nach dem Umsatzsteuergesetz für Sprachkurse, die sich an Kinder richten, die noch nicht im schulpflichtigen Alter sind

  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuerpflicht von sich an noch nicht schulpflichtige Kinder richtenden Unterrichtsleistungen privater Unternehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 456
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Würzburg, 13.04.2011 - W 6 K 10.1160

    Bescheinigung für Umsatzsteuerbefreiung; Nachhilfeeinrichtung; "Schülerhilfe";

    Die Kammer hat daher darauf abgestellt, ob die privaten Bildungseinrichtungen den Bildungseinrichtungen juristischer Personen des öffentlichen Rechts vergleichbar sind (vgl. auch VG Wiesbaden, U.v. 08.12.2009, Az.: 6 K 577/09.WI; VG Hannover, U.v. 27.05.2009, Az.: 6 A 3519/08; siehe auch VG Berlin, U.v. 27.01.2011, Az.: 20 A 121.08).

    Die von Schulen als Einrichtungen des öffentlichen Rechts i.S.v. Art. 132 Abs. 1 i) der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie erbrachten Leistungen geben dabei den Maßstab für die Beurteilung vor (vgl. VG Berlin, U.v. 27.01.2011, Az.: 20 A 121.08).

    Zielt § 4 Nr. 21 a) bb) UStG - wie von Art. 132 Abs. 1 i) der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie geboten - darauf ab, dem Grundsatz der steuerlichen Neutralität im Hinblick auf den Schulunterricht als dem Gemeinwohl dienende Tätigkeit Geltung zu verschaffen und den Gleichklang mit den öffentlichen Schulen herzustellen, bestätigt eine am Gesetzeszweck orientierte Auslegung, dass gewisse qualitative Anforderungen an die Gleichartigkeit geboten sind (vgl. VG Berlin, U.v. 27.01.2011, Az.: 20 A 121.08).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht