Rechtsprechung
   VG Berlin, 27.03.2017 - 27 L 9.17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,9767
VG Berlin, 27.03.2017 - 27 L 9.17 (https://dejure.org/2017,9767)
VG Berlin, Entscheidung vom 27.03.2017 - 27 L 9.17 (https://dejure.org/2017,9767)
VG Berlin, Entscheidung vom 27. März 2017 - 27 L 9.17 (https://dejure.org/2017,9767)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,9767) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Berlin, 01.02.2019 - 27 L 370.18

    Geheimtreffen zur Abgasaffäre mit Daimler-Chef: Verkehrsminister muss Auskunft

    Dazu zählen auch Informationen, über die das Personal der Stelle verfügt, soweit die betreffenden Personen (z.B. Amtsträger) verpflichtet sind, ihre Informationen der Stelle zu offenbaren (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 8. August 2013 - OVG 6 S 27.13 - juris Rn. 5 und vom 13. März 2013 - OVG 6 S 4.13 - juris Rn. 14; VG Berlin, Beschluss vom 27. März 2017 - VG 27 L 9.17 - juris Rn. 63).

    Dass die in Rede stehende Äußerung vom 28. Mai 2018 bereits in einem Medienbericht wiedergegeben wurde und eine Berichterstattung des Antragstellers insoweit bereits möglich ist, steht dem nicht entgegen (s.erg.a. auch VG Berlin, Beschlüsse vom 27. März 2017 - VG 27 L 9.17 - juris Rn. 39 ff. und vom 16. November 2016 - VG 27 L 483.16 - Seite 4 des Abdrucks), zumal der Antragsteller in seinem letzten Schriftsatz nochmals sein bestehendes Berichterstattungsinteresse unter Hinweis auf aktuelle Forderungen zweier Organisationen zur Erhebung und Verwendung von Bußgeldern dargelegt hat.

  • VG Berlin, 13.03.2017 - 27 L 502.16

    Bundeskanzleramt muss in Sachen Böhmermann Auskunft geben

    Es wird unter dem Aktenzeichen VG 27 L 9.17 fortgeführt.
  • VG Berlin, 21.12.2018 - 27 L 222.18

    Auskunft der Bundesregierung zum Fall Puigdemont

    (1) Die Kammer hat in ihrem Beschluss vom 27. März 2017 - VG 27 L 9.17 - (juris Rn. 38 ff.) ausgeführt:.

    Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass die Antragsgegnerin dem Antragsteller in dem Telefonat trotz seines auf uneingeschränkt verwertbare Informationen gerichteten Auskunftsverlangens eine nur vertrauliche Auskunft erteilt hat, ohne dass dieser auf presserechtliche Auskunftsansprüche verzichtet hat (vgl. Beschluss der Kammer vom 27. März 2017, a.a.O. Rn. 41).

  • VG Berlin, 23.03.2018 - 27 L 587.17

    Auskunftserteilung an einen Redakteur einer Tageszeitung durch das

    Hierzu gehören jedoch nicht nur die Informationen, über die die besagte Stelle zu jenem Zeitpunkt in Form von (z. B. papiernen oder elektronischen) Aufzeichnungen verfügt, sondern auch solche, über die das Personal der Stelle verfügt, soweit die betreffenden Personen (z. B. Amtsträger) verpflichtet sind, ihre Informationen der Stelle zu offenbaren (vgl. nur VG Berlin, Beschluss vom 27. März 2017 - VG 27 L 9.17 -, juris Rn. 63 m. w. N.).
  • VG Berlin, 23.03.2018 - 27 L 587.18

    Presserechtliches Auskunftsbegehren über den Verbleib von Akten des

    Hierzu gehören jedoch nicht nur die Informationen, über die die besagte Stelle zu jenem Zeitpunkt in Form von (z. B. papiernen oder elektronischen) Aufzeichnungen verfügt, sondern auch solche, über die das Personal der Stelle verfügt, soweit die betreffenden Personen (z. B. Amtsträger) verpflichtet sind, ihre Informationen der Stelle zu offenbaren (vgl. nur VG Berlin, Beschluss vom 27. März 2017 - VG 27 L 9.17 -, juris Rn. 63 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht