Rechtsprechung
   VG Berlin, 27.06.2002 - 27 A 398.01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5443
VG Berlin, 27.06.2002 - 27 A 398.01 (https://dejure.org/2002,5443)
VG Berlin, Entscheidung vom 27.06.2002 - 27 A 398.01 (https://dejure.org/2002,5443)
VG Berlin, Entscheidung vom 27. Juni 2002 - 27 A 398.01 (https://dejure.org/2002,5443)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Erteilung einer Ausnahmgenehmigung für die Ausstrahlung eines Films im Fernsehen; Zuständigkeit des Medienrates für Ausnahmen von Zeitgrenzen im Fernsehen; Abschreckende Gewaltdarstellung im Fernsehen; Gutachten der freiwilligen Selbstkontrolleinrichtungen zu ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • presserecht.de (Leitsatz)

    Jugendschutz, James Ryan

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Beurteilung von Fragen des Jugendschutzes

  • beck.de (Kurzinformation)

    Beurteilung von Fragen des Jugendschutzes

  • beck.de (Kurzinformation)

    "Der Soldat James Ryan": Bußgeldverfahren gegen ProSieben eingestellt

Papierfundstellen

  • MMR 2003, 56
  • K&R 2002, 499
  • ZUM 2002, 758
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Berlin, 06.07.2006 - 27 A 236.04

    Rechtswidrige Aussagen der KJM in Bezug auf die FSF

    Der bis zum In-Kraft-Treten des JMStV geltende § 3 Abs. 8 RStV wurde auf Grund der Empfehlung des Referentenberichtes eingefügt, dem zu Folge die Arbeit dieser Einrichtung unterstützt werden und durch die ausdrückliche Regelung die Bedeutung der Arbeit freiwilliger Selbstkontrolleinrichtungen unterstrichen werden sollte (vgl. Urteil der Kammer vom 27. Juni 2002 -27 A 398.01 - K&R 2002, 499 = MMR 2003, 56 = ZUM 2002, 758).

    Die FSF steht dabei auch nicht als Mittler der Rechte der hinter ihm stehenden Rundfunkveranstalter, sondern ihre Funktion erzwingt eine Emanzipation ihrer Tätigkeit von diesen durch eine gruppenpluralistische Organisation, die ihre Anerkennung erst ermöglicht (vgl. § 19 Abs. 3 Nr. 1 JMStV; zur Gruppenpluralität auch Urteil der Kammer vom 27. Juni 2002, a.a.O. unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 27. November 1990-1 BvR 402.87 -, BVerfGE 83, 130 [150]).

  • VG Berlin, 26.05.2008 - 27 A 37.08

    Dauerwerbesendung keine "Promotion"

    Zwar ist dem Verwaltungsvorgang nicht zu entnehmen, welche Erwägungen den Medienrat zu seiner Entscheidung bewogen haben; doch ist die Arbeitsweise des Medienrates der Kammer bekannt, so dass keine Bedenken gegen die Ordnungsgemäßheit des in dem angegriffenen Bescheid durch den Direktor umgesetzten Medienratsbeschlusses bestehen (vgl. Urteil der Kammer vom 27. Juni 2002 - VG 27 A 398.01 -).
  • VG Berlin, 13.11.2003 - 27 A 9.03

    Abschöpfung von Werbeeinnahmen nach Maßgabe des Medienstaatsvertrages

    Auch wenn die Beschlüsse des Medienrates und deren Zustandekommen im Verwaltungsvorgang der Beklagten nicht dokumentiert sind, ist der Kammer aus anderen Verfahren die Arbeitsweise des Medienrates bekannt (Urteil der Kammer vom 27. Juni 2002 - VG 27 A 398.01 -, K&R 2002, 499), so dass keine Bedenken gegen die Ordnungsgemäßheit der in den Bescheiden zitierten Medienratsbeschlüsse bestehen.
  • VG Berlin, 12.12.2002 - 27 A 392.02
    Diese Bescheide wurden mit Urteil der Kammer vom 27. Juni 2002 ? VG 27 A 398.01 (tv diskurs, Ausgabe 22, S. 91ff.) aufgehoben und die Antragstellerin zur Neubescheidung verpflichtet, u.a. mit der Maßgabe, dass nicht der Medienrat, sondern der Direktor zu entscheiden habe und dass von der Stellungnahme der FSF nicht allein aufgrund einer Stellungnahme der GSJP abgewichen werden dürfe.

    In der Empfehlung der Berichterstattergruppe, die im Verwaltungsvorgang des Klageverfahrens VG 27 A 398.01 nur unvollständig vorlag, heißt es: Was zudem den Ausschlag für die Ablehnung des Ausnahmeantrags gibt, ist die Tatsache, dass pazifistische oder den Krieg kritisch hinterfragende Tendenzen nur halbherzig zu Wort (und zu Bild) kommen: Insgesamt überwiegt eindeutig eine Tendenz zur Glorifizierung der US-Army, die die Werte des Abendlandes heroisch verteidigt hat und, implizit, auch heute noch verteidigt.

  • OVG Berlin, 23.12.2002 - 8 S 362.02

    Anspruch eines Privatsenders auf Ausnahmeentscheidung bezüglich der Ausstrahlung

    Zum gleichen Ergebnis führte es, wenn man die Rechtsauffassung zugrunde legte, die das Verwaltungsgericht in seinem Urteil vom 27. Juni 2002 - VG 27 A 398.01 - in Bezug auf die weniger gekürzte Filmfassung vertreten hat.
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