Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 01.09.2005 - 6 A 98/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,21980
VG Braunschweig, 01.09.2005 - 6 A 98/05 (https://dejure.org/2005,21980)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 01.09.2005 - 6 A 98/05 (https://dejure.org/2005,21980)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 01. September 2005 - 6 A 98/05 (https://dejure.org/2005,21980)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Fahrtenbuchauflage nach Nichtermittlung des Fahrers und Funktionsfähigkeit einer Geschwindigkeitsmessanlage.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Fahrtenbuchauflage nach Nichtermittlung des Fahrers und Funktionsfähigkeit einer Geschwindigkeitsmessanlage.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Lüneburg, 21.08.2019 - 1 A 181/18

    Fahrtenbuchanordnung

    Die Eichbescheinigung einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung - hier des Landesamtes für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg vom 15. Februar 2018 (Bl. 31 der Beiakte) sowie das bei der durchgeführten Messung erstellte Messprotokoll - hier vom 28. Mai 2018, Bl. 30 der Beiakte - sind öffentliche Urkunden im Sinne des § 98 VwGO in Verbindung mit § 418 Abs. 1 ZPO, die den vollen Beweis über die Funktionsfähigkeit des Messgeräts sowie die Ordnungsmäßigkeit der Messung und Auswertung erbringen (vgl. hierzu: Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 29.11.1999 - 12 L 4605/99 -, juris Rn. 1 m.w.N.; VG Braunschweig, Urt. v. 1.9.2005 - 6 A 98/05 -, juris Rn. 16).
  • VG Lüneburg, 12.06.2019 - 1 B 16/19

    Fahrtenbuchanordnung

    Die Eichbescheinigung einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung sowie das bei der durchgeführten Messung erstellte Messprotokoll sind öffentliche Urkunden im Sinne des § 98 VwGO in Verbindung mit § 418 Abs. 1 ZPO, die den vollen Beweis über die Funktionsfähigkeit des Messgeräts und die Ordnungsmäßigkeit der Messung und Auswertung erbringen (vgl. hierzu: Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 29.11.1999 - 12 L 4605/99 -, juris Rn. 1 m.w.N.; VG Braunschweig, Urt. v. 1.9.2005 - 6 A 98/05 -, juris Rn. 16).
  • VG Gelsenkirchen, 21.03.2011 - 14 K 1116/10

    Protokolle von Geschwindigkeitsmessungen sind öffentliche Urkunden und können zu

    30 vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. November 1999 - 12 L 4605/99 -, m.w.N.; VG Braunschweig, Urteil vom 1.September 2005 - 6 A 98/05 -, m.w.N., beide Juris.
  • VG Gelsenkirchen, 22.03.2012 - 14 L 321/12

    Fahrtenbuch, Messprotokoll, Geschwindigkeitsmessung

    vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. November 1999 - 12 L 4605/99 -, m.w.N.; VG Braunschweig, Urteil vom 1.September 2005 - 6 A 98/05 -, m.w.N., beide Juris.
  • VG Braunschweig, 13.11.2007 - 6 A 173/06

    Fahrtenbuchauflage gemäß § 31a StVZO - Angemessenheit der Ermittlungen -

    Bei diesen Unterlagen handelt es sich um öffentliche Urkunden im Sinne des § 98 VwGO i. V. m. § 418 ZPO, die den vollen Beweis über die Funktionsfähigkeit des Messgeräts und die Ordnungsmäßigkeit der Messung und Auswertung erbringen (vgl. hierzu: Nds. OVG, Beschl. vom 29.11.1999 a. a. O. m. w. N.; VG Braunschweig, Urt. vom 01.09.2005 - 6 A 98/05 -).
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