Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Geltungsdauer einer Fahrtenbuchauflage bei Geschwindigkeitsverstoß

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Geltungsdauer einer Fahrtenbuchauflage bei Geschwindigkeitsverstoß

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2003, 686

Wird zitiert von ... (6)

• VG Braunschweig, 17.07.2007 - 6 A 433/06

  Unmöglichkeit der Fahrerfeststellung im Sinne von § 31a Abs. 1 Satz 1 StVZO trotz …

  Gegen die Gebührenfestsetzung durch den Beklagten, gegen die auch der Kläger keine gesonderten Einwände erhoben hat, bestehen unter Berücksichtigung der Ausführungen in dem angegriffenen Kostenfestsetzungsbescheid keine rechtlichen Bedenken (vgl. dazu VG Braunschweig, Urt. vom 02.04.2003 - 6 A 83/02 - Urt. vom 21.01.2004 - 6 A 57/03 -).
• VG Braunschweig, 14.07.2005 - 6 A 156/05

  Fahrtenbuchauflage bei Geschwindigkeitsüberschreitung

  Gegen die Gebührenfestsetzung, gegen die auch der Kläger keine gesonderten Einwände erhoben hat, bestehen keine rechtlichen Bedenken (vgl. dazu VG Braunschweig, Urt. vom 02.04.2003 - 6 A 83/02 - Urt. vom 21.01.2004 - 6 A 57/03 -).
• VG Braunschweig, 21.07.2006 - 6 A 16/06

  Fahrtenbuchauflage bei Geschwindigkeitsüberschreitung

  Gegen die Gebührenfestsetzung durch den Beklagten, gegen die auch der Kläger keine gesonderten Einwände erhoben hat, bestehen unter Berücksichtigung der ergänzenden Ausführungen im Schriftsatz des Beklagten vom 15. Februar 2006 keine rechtlichen Bedenken (vgl. dazu VG Braunschweig, Urt. vom 02.04.2003 - 6 A 83/02 - Urt. vom 21.01.2004 - 6 A 57/03 -).

 
• VG Leipzig, 11.01.2013 - 1 K 1/12

  Anordnung einer Fahrtenbuchauflage aufgrund der Unmöglichkeit der Feststellung …

  Insofern ist die angeordnete Dauer von 6 Monaten angemessen, was im Hinblick auf die mit der Anordnung erstrebten Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Überwachung des Fahrzeugbenutzers zu deren Wirksamkeit erforderlich ist (…vgl. zum Beispiel OVG NRW, Urt. v. 30.11.2005, DAR 2006, 172 ; VG Braunschweig, Urt. v. 2.3.2003, NVwZ-RR 2003, 686).
• VG Hannover, 27.06.2012 - 9 A 50/12

  "Widerruf" einer amtlichen Anerkennung und Nutzungsgenehmigung und Erteilung von …

  Insoweit bedarf es nicht einer bis ins Einzelne gehenden Kostenberechnung (vgl. VG Braunschweig, Urteil vom 16.08.2004 - 6 A 477/03 -, juris; VG Braunschweig, Urteile vom 02.04.2003 - 6 A 83/02 und 6 A 602/02 -, juris; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 01.04.1993 - 11 B 79/92 -, Buchholz 442.10 § 6 a StVG Nr. 6).
• VG Braunschweig, 16.08.2004 - 6 A 477/03

  Fahrtenbuchanordnung bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 62 km/h

  Ein Zeitraum von sechs Monaten übersteigt jedenfalls nicht das Maß der bei einem Geschwindigkeitsverstoß der hier gegebenen Größenordnung gebotenen effektiven Kontrolle und belastet den Kläger daher nicht übermäßig (vgl. VG Braunschweig, Urt. vom 02.04.2003 - 6 A 83/02 - …sowie Urt. vom 21.01.2004 - 6 A 57/03 - und vom 19.12.2003 - 6 A 738/02 - m.w.N.).