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VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Transport, Fesselung, Durchsuchung, Vollständiges Entkleiden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
"Transportsicherung” - Vollständiges Entkleiden und Untersuchung von Körperöffnungen rechtswidrig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerfG, 10.07.2013 - 2 BvR 2815/11
Körperliche Durchsuchung im Strafvollzug (allgemeines Persönlichkeitsrecht; …
Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
weniger sensiblen Bereichen geeignet, den Verzicht auf solche Rücksichtnahmen zu recht-fertigen (BVerfG. Beschl. v. 10. Juli 2013.2 BvR 2815/11. juris. Rn. 16 f. zur Durchsuchung von Gefangenen unter Verweis auf die Rechtsprechung des EGMR und Beschl. v. 4. Februar 2009.2 BvR 455/08, juris, Rn. 27 zur Durchsuchung von Untersuchungsgefangenen und LG Lüneburg. Beschl. v. 19. April 2005, 10 T 56/04, juris. - BVerfG, 04.02.2009 - 2 BvR 455/08
Entkleidung und Anusinspektion bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt (kein …
Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
weniger sensiblen Bereichen geeignet, den Verzicht auf solche Rücksichtnahmen zu recht-fertigen (BVerfG. Beschl. v. 10. Juli 2013.2 BvR 2815/11. juris. Rn. 16 f. zur Durchsuchung von Gefangenen unter Verweis auf die Rechtsprechung des EGMR und Beschl. v. 4. Februar 2009.2 BvR 455/08, juris, Rn. 27 zur Durchsuchung von Untersuchungsgefangenen und LG Lüneburg. Beschl. v. 19. April 2005, 10 T 56/04, juris. - BVerwG, 20.06.2013 - 8 C 39.12
Ausgestaltung, normative; Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt; …
Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
etwa unter dem Aspekt der typischerweise kurzfristigen Erledigung (vgl. BVerwG. Urt. v. 20. Juni 2013, 8 C 39.12, juris Rn. 26 ff.), bedarf daher keiner Klärung.
- LG Lüneburg, 19.04.2005 - 10 T 56/04
Polizeigewahrsam in Niedersachsen: Festnahme des Teilnehmers einer nicht …
Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
weniger sensiblen Bereichen geeignet, den Verzicht auf solche Rücksichtnahmen zu recht-fertigen (BVerfG. Beschl. v. 10. Juli 2013.2 BvR 2815/11. juris. Rn. 16 f. zur Durchsuchung von Gefangenen unter Verweis auf die Rechtsprechung des EGMR und Beschl. v. 4. Februar 2009.2 BvR 455/08, juris, Rn. 27 zur Durchsuchung von Untersuchungsgefangenen und LG Lüneburg. Beschl. v. 19. April 2005, 10 T 56/04, juris. - BVerfG, 29.10.2003 - 2 BvR 1745/01
Allgemeines Persönlichkeitsrecht (mit Entkleidung verbundene körperliche …
Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
wenn sie mit der Nachschau im Bereich von normalerweise bedeckten Körperöffnungen verbunden sind (vgl. BVerfG, Beschl. v. 29. Oktober 2003.2 BvR 1745/01, juris). - BVerwG, 12.10.2006 - 4 C 12.04
Voraussetzungen der Erteilung einer Außenstarterlaubnis nach § 25 Abs. 1 S. 3 Nr. …
Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
dass auch in Zukunft unter im Wesentlichen unveränderten Umständen die hinreichend bestimmte Gefahr besteht, dass der Kläger erneut einer gleichartigen Polizeimaßnahme unterzogen wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Oktober 2006, 4 C 12.04. juris, Rn. 8 m. w. N.). - BVerwG, 22.09.2016 - 2 C 16.15
Akteneinsicht; Verfahrenshandlung; Sachentscheidung; Vorbereitung; …
Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
Er hat damit die angegriffenen Maßnahmen hinreichend konkret bezeichnet und damit zum Ausdruck gebracht, mit welchen Maßnahmen der Behörde er nicht einverstanden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. September 2016, 2 C 16.15, juris, Rn. 12).