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   VG Braunschweig, 10.03.2005 - 6 A 159/03   

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https://dejure.org/2005,19332
VG Braunschweig, 10.03.2005 - 6 A 159/03 (https://dejure.org/2005,19332)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 10.03.2005 - 6 A 159/03 (https://dejure.org/2005,19332)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 10. März 2005 - 6 A 159/03 (https://dejure.org/2005,19332)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Hausverbot durch den Schulleiter für Eltern eines Schülers wegen Störung der Unterrichts- und Erziehungsarbeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Hausverbot durch den Schulleiter für Eltern eines Schülers wegen Störung der Unterrichts- und Erziehungsarbeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Erteilung eines Hausverbots für das Betreten eines Schulgebäudes; Erledigung eines Verwaltungsaktes in Form des Hausverbots; Voraussetzungen der Fortsetzungsfeststellungsklage; Umfang der "Ausübung des Hausrechts"; Zeitpunkt der Entscheidung über die ...

  • datenbank.flsp.de

    Hausrecht - Hausverbot für Schulanlagen für Eltern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2005 - 19 B 1473/05

    Hausrecht in Schulen

    OVG NRW, Beschluss vom 12.4.2001 - 19 A 1303/00 - VG Braunschweig, Urteil vom 10.3.2005 - 6 A 159/03 -, jurisweb.
  • VG Mainz, 05.07.2013 - 6 L 744/13

    Tätlichkeit gegenüber Schulleiter - Hausverbot für Schülervater

    Aus dem präventiven Charakter des Hausverbotes ergibt sich, dass ein solches Verbot nur verfügt werden darf, wenn unter Berücksichtigung der bereits geschehenen Vorfälle und der sonstigen Umstände des Einzelfalles die Gefahr besteht, dass sich gleichartige Störungen wiederholen (vgl. VG Braunschweig, Urteil vom 10. März 2005 - 6 A 159/03 -).
  • VG Göttingen, 20.09.2012 - 4 A 258/09

    Werbe- und Hausverbot für juristische Repetitorien

    § 37 Abs. 3 S. 1 NHG stellt nicht nur eine Zuständigkeitsvorschrift sondern auch eine Befugnisnorm dar (zu vergleichbaren Vorschriften im Schul- und Hochschulrecht: BayVGH, Beschluss vom 23.6.2003 - 7 CE 03.1294 -, NVwZ-RR 2004, 185; VG Braunschweig, Urteil vom 10.3.2005 - 6 A 159/03 -, juris).
  • VG Göttingen, 25.02.2010 - 4 B 10/10

    Hausverbot für juristisches Repetitorium vorläufig gestoppt

    § 37 Abs. 3 S. 1 NHG stellt nicht nur eine Zuständigkeitsvorschrift sondern auch eine Befugnisnorm dar (zu vergleichbaren Vorschriften im Schul- und Hochschulrecht: BayVGH, Beschluss vom 23.6.2003 - 7 CE 03.1294 -, NVwZ-RR 2004, 185; VG Braunschweig, Urteil vom 10.3.2005 - 6 A 159/03 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 27.03.2014 - 2 ME 1/14

    Teilnahme am Elternsprechtag; Ausschluss eines Elternteils

    24 b) Das Verwaltungsgericht hat zu Recht hervorgehoben, dass bei der Prüfung, ob der Ausschluss des Antragstellers von der Wahrnehmung des Elternsprechtagstermins mit Frau E. rechtlich zu beanstanden ist, auch ins Gewicht fällt, dass die Ehefrau des Antragstellers dieses Gespräch wahrnehmen konnte (und im Übrigen auch wahrgenommen hat) und die Erziehungsberechtigten damit von dem Dialog, der im Rahmen des Elternsprechtages stattfand, nicht gänzlich ausgeschlossen waren (vgl. hierzu auch OVG NRW, Beschl. v. 26.10.2005 - 19 B 1473/05 -, NWVBl 2006, 101 u. juris, VG Braunschweig, Urt. v. 10.3.2005 - 6 A 159/03 -, NdsVBl 2005, 306 u. juris, beide zum Fall eines an einen Erziehungsberechtigten erteilten Hausverbots, vgl. aber auch zu einer [sogar] beide Erziehungsberechtigten betreffenden Regelung: VG Koblenz, Beschl. v. 7.3.2005 - 7 L 288/05.KO -, juris).
  • VG Kassel, 02.12.2019 - 3 L 2662/19

    Hausverbot

    Dient die Ausübung des Hausrechts der Abwendung der Störung des Dienstbetriebs einer Behörde oder einer sonstigen Einrichtung, die öffentlich-rechtlich organisiert ist, ist der Erlass des Hausverbots allein dem öffentlichen Recht zuzuordnen und der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten ist eröffnet (vgl. OVG NRW, Urteil vom 14.10.1988 - 15 A 188/86 -, Juris-Rdnr. 4; vgl. zu Hausverboten bei Störungen im Schulbetrieb allgemein: OVG NRW, Beschluss vom 26.10.2005 - 19 B 1473/05 -, juris-Rdnr. 3 f.; VG Braunschweig, Urteil vom 10.03.2005 - 6 A 159/03 -, juris-Rdnr. 32 f.; VG Aachen, Urteil vom 25.04.2008 - 9 K 1428/06 -, juris-Rdnr.23 f.).
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