Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 10.06.2005 - 5 B 414/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,18643
VG Braunschweig, 10.06.2005 - 5 B 414/05 (https://dejure.org/2005,18643)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 10.06.2005 - 5 B 414/05 (https://dejure.org/2005,18643)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 10. Juni 2005 - 5 B 414/05 (https://dejure.org/2005,18643)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Einschränkung des Versammlungsrechts durch versammlungsrechtliche Auflagen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einschränkung des Versammlungsrechts durch versammlungsrechtliche Auflagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auferlegung versammlungsrechtlicher Auflagen hinsichtlich eines geplanten Aufzugs; Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung einer Versammlung ; Bestehen eines hinreichend bestimmten Kausalzusammenhangs zwischen der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und der Durchführung der Versammlung; Möglichkeit der zeitlichen Begrenzung eines Aufzuges; Freiheit des Leiters als Inhaber der vom Veranstalter abgeleiteten Organisationsgewalt zum Einsatz von als Gehilfen agierende Ordner; Rechtswidrigkeit des Verbotes des Abspielens jeglicher Musik mit rechtsextremistischen Texten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    NPD muss ihre Demonstration in Braunschweig zeitlich beschränken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Göttingen, 22.04.2009 - 1 A 355/07

    Rechtliche Einordnung diverser versammlungsrechtlicher "Auflagen"

    In anderen vergleichbaren Fällen wurde von der Rechtsprechung der Einsatz von einem Ordner je 30 Teilnehmer ebenfalls als angemessen angesehen (vgl. z.B. VG Braunschweig, Beschluss vom 10.06.2005 - 5 B 414/05 -, juris).
  • VG Braunschweig, 28.02.2007 - 5 A 685/05

    Sitzblockade als Versammlung i.S.d. Versammlungsrechts

    Gegen die von der Stadt Braunschweig am 23.05.2005 erlassene, sofort vollziehbare Auflagenverfügung, die unter anderem eine Umzugstrecke südöstlich der Innenstadt festlegte, hatte die NPD vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig vorläufigen Rechtsschutz gemäß § 80 Abs. 5 VwGO beantragt (Az. 5 B 414/05).
  • VG Braunschweig, 17.05.2018 - 5 A 238/15

    Versammlungsrecht - Anzahl an Ordnerinnen und Ordnern

    Soweit in den von der Beklagten benannten Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Göttingen (U. v. 22.04.2009 - 1 A 355/07 -, juris Rn. 75) sowie des erkennenden Gerichts (VG Braunschweig, B. v. 10.07.2005 - 5 B 414/05 -, juris Rn. 28) jeweils die Anordnung, pro 30 Teilnehmer an einer Versammlung einen Ordner einzusetzen, für rechtmäßig erachtet wurde, geht die Beklagte einerseits mit dem von ihr festgesetzten Verhältnis von einem Ordner je 25 Teilnehmer hierüber hinaus.
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