Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 10 Abs 1 Nr 1 SchulG ND; § 6 Abs 2 SchulG ND
  Denkmal; Klimaschutz; Photovoltaikanlage; Solaranlage

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• OVG Niedersachsen, 17.05.1995 - 1 L 2303/94

  Kulturdenkmal; Beeinträchtigung; Maßgebliche Umstände

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.11.2021 - 2 A 13/21

  Die Regelung des § 6 Abs. 2 NDSchG darf trotz ihres engen Wortlauts - auch vor dem Hintergrund des § 7 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 NDSchG - nicht so ausgelegt werden, dass ausschließlich auf eine denkmalfachliche Bewertung abzustellen ist, die weder auf die Interessen des Eigentümers noch auf die Wertigkeit des Baudenkmals Rücksicht nimmt (Nds. OVG, Urteil vom 17.05.1995 - 1 L 2303/94 -, juris Rn. 9).

  Jedenfalls bei einer nur unbedeutenden Schmälerung denkmalschützerischer Belange fordert das öffentliche Interesse i. S. d. § 3 Abs. 2 NDSchG nicht, dass die Interessen des Eigentümers ungeachtet ihres Gewichtes im Einzelfall stets zurückgestellt werden (Nds. OVG, Urteil vom 17.05.1995 - 1 L 2303/94 -, juris Rn. 10).

• OVG Saarland, 18.05.2017 - 2 A 176/17

  Flüchtlingsschutz Syrien; illegale Ausreise; Wehrdienstentziehung

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.11.2021 - 2 A 13/21

  Blickrichtung und Einsehbarkeit spielen nicht nur bei Ensembledenkmalen eine Rolle (so bereits VG Braunschweig, Urteil vom 06.03.2019 - 2 A 176/17 -, nicht veröffentlicht), sondern auch bei Einzeldenkmalen ist zu berücksichtigen, welche Position ein Betrachter naheliegenderweise einnehmen wird.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2020 - 10 A 921/19

  Zulässigkeit des Einbaus einer Solaranlage auf dem Dach eines denkmalgeschützten …

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.11.2021 - 2 A 13/21

  Dies führt zwar nicht dazu, dass der Klimaschutz unbedingten Vorrang besitzt gegenüber anderen Belangen, sondern er ist im Konfliktfall in einen Ausgleich mit anderen Verfassungsrechtsgütern und Verfassungsprinzipien zu bringen (…BVerfG, a. a. O., Rn. 198, juris; speziell zum Konflikt mit dem Denkmalschutz: OVG NRW, Beschluss vom 08.01.2020 - 10 A 921/19 -, juris Rn. 5; Nds. OVG…, Urteil vom 03.05.2006 - 1 LB 16/05 -, juris Rn. 45).

 
• OVG Niedersachsen, 03.05.2006 - 1 LB 16/05

  Begriff und Voraussetzungen eines denkmalgeschützten Ensembles; Anbringen von …

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.11.2021 - 2 A 13/21

  Dies führt zwar nicht dazu, dass der Klimaschutz unbedingten Vorrang besitzt gegenüber anderen Belangen, sondern er ist im Konfliktfall in einen Ausgleich mit anderen Verfassungsrechtsgütern und Verfassungsprinzipien zu bringen (…BVerfG, a. a. O., Rn. 198, juris; speziell zum Konflikt mit dem Denkmalschutz: OVG NRW…, Beschluss vom 08.01.2020 - 10 A 921/19 -, juris Rn. 5; Nds. OVG, Urteil vom 03.05.2006 - 1 LB 16/05 -, juris Rn. 45).
• BVerfG, 24.03.2021 - 1 BvR 2656/18

  Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.11.2021 - 2 A 13/21

  So urteilte auch das Bundesverfassungsgericht im März 2021, dass sich aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG eine Pflicht des Staates zum Schutz von Leben und Gesundheit vor den Gefahren des Klimawandels ergibt und dass Art. 20a GG auch auf die Herstellung von Klimaneutralität abzielt (BVerfG, Beschluss vom 24.03.2021 - 1 BvR 2656/18 -, juris Rn. 148, 198).
• OVG Niedersachsen, 28.10.2014 - 1 OA 120/14

  Ansetzung des Streitwerts bei der Genehmigung der Erzeugung von Energie dienender …

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.11.2021 - 2 A 13/21

  Der Streitwert wird nach § 52 Abs. 1 GKG auf 10 % des vom Kläger angegebenen Herstellungswerts festgesetzt (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 28.10.2014 - 1 OA 120/14 -, juris Rn. 3).

• OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Denkmalschutzrechtliche Genehmigung einer Solarthermieanlage; Verhältnis von …

  So kann etwa bei einer nur geringfügig störenden Wirkung einer Photovoltaikanlage die Abwägung zugunsten des Klimaschutzes ausfallen (vgl. VG Braunschweig, Urteil vom 10. November 2021 - 2 A 13/21 - juris Rn. 35).Das Vorbringen des Klägers rechtfertigt indes nicht die Annahme, dass ein öffentliches Interesse an der Installation einer für den Klimaschutz günstigen Solarthermieanlage das öffentliche Interesse an der unveränderten Erhaltung der dafür vorgesehenen Dachfläche überwiegt, weil dies nur zu einer geringfügigen Störung des Denkmalbereichs führen würde.
• VG Arnsberg, 31.07.2023 - 8 K 40/22
  Soweit in den diesen Entscheidungen zugrundeliegenden Einzelfällen die Abwägung angesichts der nur geringfügigen Störwirkung der Photovoltaikanlange zugunsten des Klimaschutzes ausfiel, vgl. etwa Verwaltungsgericht (VG) Braunschweig, Beschluss vom 27. Januar 2023 - 2 B 290/22 - und Urteil vom 10. November 2021 - 2 A 13/21 -, openJur 2022, 3633; VGH Baden-Württemberg a.a.O., folgt hieraus kein Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis für die Klägerin.