Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 11.12.2017 - 3 A 324/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 S 1 Nr 1 AFBG; § 45 SGB 10
BAföG-Nullbescheid; intendiertes Ermessen; Leistung; Meister-BAföG; Null-Bescheid; Rücknahme; Vertrauensschutz - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 08.11.2018 - 5 B 17.17
Feststellung der Wahlberechtigung für die Wahlen zu den Hochschulgremien der …
Auszug aus VG Braunschweig, 11.12.2017 - 3 A 324/16
Die Gerichtskostenfreiheit folgt aus § 188 Satz 2 VwGO (st. Rspr. BVerwG, Beschl. v. 24.07.2014, 5 B 17/17, juris, m. w. N.). - BVerwG, 16.06.1997 - 3 C 22.96
Recht der Subventionen - Widerruf von Ermessensentscheidungen wegen …
Auszug aus VG Braunschweig, 11.12.2017 - 3 A 324/16
Ein Ermessensnichtgebrauch liegt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zwar auch dann nicht vor, wenn ein Fall des intendierten Ermessens vorliegt (BVerwG, Urt. v. 16.06.1997, 3 C 22/96, juris). - OVG Hamburg, 06.05.2008 - 3 Bf 105/05
Beschluss des OVG mit unrichtiger Rechtsmittelbelehrung - Abschleppkosten nach …
Auszug aus VG Braunschweig, 11.12.2017 - 3 A 324/16
Das ist der Fall, wenn er den Adressaten davon abhalten kann, das Rechtsmittel überhaupt, rechtzeitig oder formgerecht einzulegen (OVG HH, Urt. v. 06.05.2008, 3 Bf 105/05, juris, m. w. N.).
- OVG Sachsen, 31.05.2018 - 3 A 199/17
Fortsetzungsfeststellungsklage; Versammlungsrecht; Auflage; Transparente; …
6 Auf den Antrag der Klägerin hat der Senat die Berufung mit Beschluss vom 18. März 2017 - 3 A 324/16 - wegen ernstlicher Zweifel zugelassen.