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   VG Braunschweig, 16.04.2013 - 6 A 64/11   

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https://dejure.org/2013,7044
VG Braunschweig, 16.04.2013 - 6 A 64/11 (https://dejure.org/2013,7044)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 16.04.2013 - 6 A 64/11 (https://dejure.org/2013,7044)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 16. April 2013 - 6 A 64/11 (https://dejure.org/2013,7044)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Stadt Braunschweig muss Sicherheit von Radwegen prüfen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Sicherheit von Radwegen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil zur Benutzungspflicht und Anforderungen von Radwegen

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Braunschweig, 18.06.2014 - 6 A 242/13

    Überhang von Pflanzen auf Straße ist keine Sondernutzung

    In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt (vgl. BVerwG, B. v. 16.04.2012 - 3 B 62/11 -, juris Rn. 20 m. w. N.; VG Braunschweig, U. v. 16.04.2013 - 6 A 64/11 -, juris Rn. 57), dass die dort getroffenen Aussagen bei der gerichtlichen Einschätzung einer Gefährdungslage als aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisquelle herangezogen werden können.
  • VG Hamburg, 24.07.2014 - 5 K 1793/12

    Anordnung einer innerörtlichen Schutzstreifenregelung für Radfahrer; Vorprüfung

    In ihrer Ermessensentscheidung hat sie die betroffenen bzw. widerstreitenden Interessen der verschiedenen Arten von Verkehrsteilnehmern unter Berücksichtigung der relevanten örtlichen Gegebenheiten umfassend gegeneinander abzuwägen und die Konfliktlage für alle Verkehrsteilnehmer zumutbar aufzulösen (VG Braunschweig, Urt. v. 16.04.2013, Az.: 6 A 64/11, zitiert nach juris, Rn. 60 mwN.).

    Die Straßenverkehrsbehörde ist bei ihrer Ermessensentscheidung darüber, ob eine Schutzstreifenregelung gemäß Zeichen 340 der Anlage 3 zu § 42 Abs. 2 StVO angeordnet werden soll, grundsätzlich zunächst an die Vorgaben der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) gebunden (vgl. VG Braunschweig, Urt. v. 16.04.2013, Az.: 6 A 64/11, zitiert nach juris, Rn. 60 m.w.N.).

    Dies setzt aber besondere Umstände bzw. sachliche Gründe voraus, die eine Abweichung rechtfertigen (vgl. VG Braunschweig, Urt. v. 16.04.2013, Az.: 6 A 64/11, zitiert nach juris, Rn. 60; siehe auch BVerwG, Urt. v. 16.04.2012, Az.: 3 B 62/11, zitiert nach juris, Rn. 8).

    Auch wenn die Verfasser der ERA 2010 nicht legitimiert sind, die Aussagen der Straßenverkehrs-Ordnung authentisch zu interpretieren, ist in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.04.2012, Az.: 3 B 62/11, zitiert nach juris, Rn. 15 ff.; VG Braunschweig, Urt. v. 16.04.2013, Az.: 6 A 64/11, Rn. 57) anerkannt, dass die dort getroffenen Aussagen als aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisquelle ergänzend berücksichtigt werden können, zumal die VwV-StVO hinsichtlich der Gestaltung von Radverkehrsanlagen auf diese verweist (vgl. I Nr. 5 VwV-StVO zu § 2 Abs. 4 S. 2 StVO).

  • VG Hannover, 01.11.2017 - 7 A 444/17

    Anordnung von Haltverbotsschildern

    In ihrer Ermessensentscheidung hat die Straßenverkehrsbehörde die betroffenen bzw. widerstreitenden Interessen der verschiedenen Arten von Verkehrsteilnehmern unter Berücksichtigung der relevanten örtlichen Gegebenheiten umfassend gegeneinander abzuwägen und die Konfliktlage für alle Verkehrsteilnehmer zumutbar aufzulösen (vgl. VG Braunschweig, Urt. v. 16.04.2013 - 6 A 64/11 -, juris Rn 60; VG Hannover, Urt. v. 14.06.2016 - 7 A 13494/14 -, juris Rn 27).
  • VG Kassel, 04.12.2014 - 1 K 143/14

    Geschwindigkeitsbeschränkung auf Landstraße - Rechtliche Bedeutung einer

    In ihrer Ermessensentscheidung bzgl. § 45 Abs. 1, Abs. 9 StVO hat die Straßenverkehrsbehörde die betroffenen bzw. widerstreitenden Interessen der verschiedenen Arten von Verkehrsteilnehmern unter Berücksichtigung der relevanten örtlichen Gegebenheiten umfassend gegeneinander abzuwägen und die Konfliktlage für alle Verkehrsteilnehmer zumutbar aufzulösen (vgl. VG Braunschweig, Urteil vom 16. April 2013 - 6 A 64/11 -, juris).
  • VG Hannover, 17.01.2018 - 7 A 2194/16

    (Nicht-)Bestehen einer Radwegebenutzungspflicht bei einem gegenläufigen,

    Den von der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung Betroffenen ist daher auch nach Eintritt der Bestandskraft die Möglichkeit eröffnet, bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Überprüfung der durch ein Verkehrszeichen getroffenen Regelung zu stellen und dieses Begehren gegebenenfalls in der Form der Verpflichtungsklage gerichtlich weiterzuverfolgen (vgl. VG Gelsenkirchen, Urt. v. 01.12.2009 - 14 K 5458/08 -, juris Rn 41; im Ergebnis: VG Braunschweig, Urt. v. 16.04.13 - 6 A 64/11-, juris Rn 44).
  • OVG Niedersachsen, 02.12.2019 - 7 LB 36/18

    Mehrkostenvergütung (Gehwegabsenkung)

    Es mag deshalb zweifelhaft erscheinen, ob die RASt 06 den Stand der Technik wiedergeben (so VG Braunschweig, Urteil vom 16.04.2013 - 6 A 64/11 -, juris) bzw. bei einem Zurückbleiben hinter deren Empfehlungen ohne Weiteres auf einen nicht den anerkannten Regeln der Technik entsprechenden Ausbau geschlossen werden kann.
  • VG Schleswig, 16.01.2019 - 9 A 97/16

    Ausbaubeiträge (Vorauszahlung)

    Diese Richtlinien können allenfalls einen Anhaltspunkt dafür darstellen, wie im Normalfall Verkehrsanlagen auszuführen und zu gestalten sind, vermitteln dem Kläger aber - neben § 45 StVO - kein subjektives Recht auf (erneute) Einrichtung eines absoluten Halteverbotsbereiches in der Robert-Koch-Straße vor seinem Grundstück (vgl. in diesem Zusammenhang auch VG Braunschweig, U. v. 16.04.2013 - 6 A 64/11 -, juris, sowie VGH Bayern, U. v. 31.05.2011 - 8 B 10.1653 -, juris, Rdnr. 29).
  • VG Hannover, 19.02.2020 - 7 A 5411/18

    Straßenverkehrsbehördliche Anordnung der Stadt Rinteln, die das Befahren der

    Urteil vom 16. April 2013 - 6 A 64/11 -, juris, Rn. 60).
  • VG Bayreuth, 24.04.2018 - B 1 K 16.919

    Rechtmäßige Anordnung der Verkehrszeichen für eine Vorfahrtsregelung

    In ihrer Ermessensentscheidung hat die Straßenverkehrsbehörde die betroffenen bzw. widerstreitenden Interessen der verschiedenen Arten von Verkehrsteilnehmern unter Berücksichtigung der relevanten örtlichen Gegebenheiten umfassend gegeneinander abzuwägen und die Konfliktlage für alle Verkehrsteilnehmer zumutbar aufzulösen (vgl. VG Braunschweig, U.v. 16.04.2013 - 6 A 64/11 - juris Rn. 60; VG Hannover, U. v. 14.06.2016 - 7 A 13494/14 - juris Rn 27).
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