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   VG Braunschweig, 18.01.2007 - 3 A 79/06   

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https://dejure.org/2007,34772
VG Braunschweig, 18.01.2007 - 3 A 79/06 (https://dejure.org/2007,34772)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 18.01.2007 - 3 A 79/06 (https://dejure.org/2007,34772)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - 3 A 79/06 (https://dejure.org/2007,34772)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder durch die Träger der öffentlichen Jugendhilfe.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder durch die Träger der öffentlichen Jugendhilfe.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 04.06.2008 - 12 S 2559/06

    Normenkontrollverfahren - Gültigkeit einer Rechtsverordnung über die Förderung

    Die Verfolgung dieses Ziels steht in Einklang mit § 77 Abs. 2 der Gemeindeordnung und § 6 Abs. 1 Haushaltsgrundsätzegesetz, wonach die Gemeinden bei ihrer Aufgabenerfüllung auch die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten haben; die Gemeinden können daher nicht verpflichtet werden, auf Dauer Überkapazitäten zu finanzieren (vgl. hierzu VG Braunschweig, Urteil von 18.01.2007 - 3 A 79/06 -, juris).
  • VG Oldenburg, 06.08.2010 - 13 A 2512/08

    Recht auf Förderung auswärtiger Kindergartenplätze durch den Träger der

    Weder aus der Gesetzgebungsgeschichte zu § 74a SGB VIII noch den sonstigen Vorschriften des Gesetzes kann entnommen werden, dass die Förderansprüche nach § 74 SGB VIII entgegen dem eindeutigen Wortlaut des § 74a SGB VIII auch über den 1. Januar 2005 hinaus noch Anwendung finden sollen (a.A.: VG Braunschweig, Urt. v. 18.01.2007 - 3 A 79/06 -, Rn. 18 nach juris, jedoch ohne weitere Begründung).
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