Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 18.01.2007 - 3 A 79/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,34772) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder durch die Träger der öffentlichen Jugendhilfe.
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder durch die Träger der öffentlichen Jugendhilfe.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 04.06.2008 - 12 S 2559/06
Normenkontrollverfahren - Gültigkeit einer Rechtsverordnung über die Förderung …
Die Verfolgung dieses Ziels steht in Einklang mit § 77 Abs. 2 der Gemeindeordnung und § 6 Abs. 1 Haushaltsgrundsätzegesetz, wonach die Gemeinden bei ihrer Aufgabenerfüllung auch die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten haben; die Gemeinden können daher nicht verpflichtet werden, auf Dauer Überkapazitäten zu finanzieren (vgl. hierzu VG Braunschweig, Urteil von 18.01.2007 - 3 A 79/06 -, juris). - VG Oldenburg, 06.08.2010 - 13 A 2512/08
Recht auf Förderung auswärtiger Kindergartenplätze durch den Träger der …
Weder aus der Gesetzgebungsgeschichte zu § 74a SGB VIII noch den sonstigen Vorschriften des Gesetzes kann entnommen werden, dass die Förderansprüche nach § 74 SGB VIII entgegen dem eindeutigen Wortlaut des § 74a SGB VIII auch über den 1. Januar 2005 hinaus noch Anwendung finden sollen (a.A.: VG Braunschweig, Urt. v. 18.01.2007 - 3 A 79/06 -, Rn. 18 nach juris, jedoch ohne weitere Begründung).