Rechtsprechung
   VG Bremen, 01.02.2017 - 1 K 1128/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,5677
VG Bremen, 01.02.2017 - 1 K 1128/16 (https://dejure.org/2017,5677)
VG Bremen, Entscheidung vom 01.02.2017 - 1 K 1128/16 (https://dejure.org/2017,5677)
VG Bremen, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 1 K 1128/16 (https://dejure.org/2017,5677)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,5677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Verwaltungsgericht Bremen

    AsylG § 3
    Asyl, Syrien - Asyl; Flüchtlingseigenschaft; Syrien

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylG § 3, AsylG § 3 Abs. 1, AsylG § 3b, AsylG § 3b Abs. 1 Nr. 5, AsylG § 3c, AsylG § 3a Abs. 2 Nr. 5, AsylG § 3a Abs. 3, AsylG § 4, AsylG § 28 Abs. 1a, RL 2011/95/EU Art. 10 Abs. 1 Bst. e
    Syrien, Reservisten, Wehrdienstentziehung, Kurden, Parlament, Rojava, Regionalparlament, Rückkehrgefährdung, Vorverfolgung, Nachfluchtgründe, Militärdienst, Flüchtlingseigenschaft, illegale Ausreise, unerlaubte Ausreise, Folter, Vernehmung, Rückkehrbefragung, politische ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Bremen, 15.02.2017 - 1 K 1071/16
    Das Asylklageverfahren von E. und -3- seiner Familie war bei der Kammer unter dem Aktenzeichen 1 K 1128/16 anhängig.

    Im Anschluss an das Verfahren der Klägerin hat die Kammer über die Klage ihres anderweitig anwaltlich vertretenen Sohnes E. zum Aktenzeichen 1 K 1128/16 mündlich verhandelt.

    Durch Urteil vom selben Tage (VG Bremen, Urt. v. 01.02.2017 - 1 K 1128/16, juris), das die Beklagte hat rechtskräftig werden lassen, hat das Gericht die Beklagte verpflichtet, dem Sohn E. der Klägerin die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen.

    Der Sohn E. der Klägerin, dem nach seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung in seinem eigenen Verfahren 1 K 1128/16 am 01.02.2017 im April 2016 der Einberufungsbefehl hätte übermittelt werden sollen, hat dazu erläutert, dass der Flughafen von Qamischli noch von den syrischen Streitkräften gehalten werde.

    Wie schon in dem den Sohn E. der Klägerin betreffenden Urteil dargelegt (VG Bremen, Urt. v. 01.02.2017 - 1 K 1128/16, juris Rn. 38), steht eine innerstaatliche Fluchtalternative im Sinne des § 3e AsylG nicht zur Verfügung, da kein verfolgungsfreier Landesteil sicher und legal erreicht werden könnte.

  • VG Bremen, 09.10.2017 - 1 K 3865/16
    (siehe bereits VG Bremen, Urteil vom 01. Februar 2017 - 1 K 1128/16 - und Urteil vom 09.08.2017 - 1 K 3592/16 ).

    Die Kammer hält weiter an ihrer Auffassung (vgl. VG Bremen, Urt. v. 01.02.2017 - 1 K 1128/16 -, Rn. 24, juris) fest, dass der Kläger im Falle einer Rückkehr nach Syrien über den Flughafen Damaskus oder eine andere staatliche Kontrollstelle im Rahmen einer strengen Einreisekontrolle durch verschiedene Geheimdienste über seinen Auslandsaufenthalt und den Grund seiner Abschiebung befragt werden wird.

    Die Kammer ist zwar weiterhin davon überzeugt, dass Rückkehrern im militärdienstpflichtigen Alter (Wehrpflichtige, Reservisten), die sich durch die Flucht ins Ausland (auch) einer in der Bürgerkriegssituation drohenden Einberufung zum Militärdienst entzogen haben, bei der Einreise im Zusammenhang mit den Sicherheitskontrollen von den syrischen Sicherheitskräften in Anknüpfung an eine (unterstellte) oppositionelle Gesinnung (§ 3b Abs. 1 Nr. 5 AsylG) mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine menschenrechtswidrige Behandlung i. S. d. § 3a Abs. 2 Nr. 1 AsylG, insbesondere Folter, droht und die diesem Personenkreis wegen der Entziehung vom Militärdienst drohende Strafe sich zudem als Verfolgungshandlung im Sinne des § 3a Abs. 2 Nr. 5 AsylG darstellt (vgl. VG Bremen, Urt. v. 01.02.2017, a. a. O. Rn. 27 ff.).

  • VG Bremen, 09.08.2017 - 1 K 3592/16
    (Anschluss an VG Bremen, Urteil vom 01. Februar 2017 - 1 K 1128/16 -).

    Aufgrund einer zusammenfassenden Bewertung der gesamten Umstände steht zur Überzeugung der Kammer (vgl. bereits VG Bremen, Urt. v. 01.02.2017 - 1 K 1128/16 - juris Rn. 27 ff.) fest, dass Rückkehrern im militärdienstpflichtigen Alter (Wehrpflichtige, Reservisten), die sich durch die Flucht ins Ausland (auch) einer in der Bürgerkriegssituation drohenden Einberufung zum Militärdienst entzogen haben, bei der Einreise im Zusammenhang mit den Sicherheitskontrollen von den syrischen Sicherheitskräften in Anknüpfung an eine (unterstellte) oppositionelle Gesinnung (§ 3b Abs. 1 Nr. 5 AsylG) mit -7- beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne des § 3a Abs. 2 Nr. 1 AsylG, insbesondere Folter, droht (1.).

  • VG Sigmaringen, 27.09.2017 - A 7 K 470/17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei syrischen Staatsangehörigen aus der

    "Der Kläger hat sich als Mann im wehrpflichtigen Alter durch die Ausreise aus Syrien dem Militärdienst entzogen, weshalb für ihn ein erhöhtes Risiko besteht, bei einer Rückkehr nach Syrien im Rahmen der Rückkehrerbefragung bzw. in deren Anschluss wegen unterstellten illoyalen Verhaltens und regimefeindlicher Gesinnung menschenrechtswidriger Behandlung bis hin zu Folter ausgesetzt zu sein (VG Braunschweig, Urteil v. 08.02.2017 - 9 A 340/16 - juris Rn. 21; ähnlich z. B. BayVGH, Urteile v. 14.02.2017 - 21 B 16.31001 - juris Rn. 20 ff. und v. 12.12.2016 - 21 B 16.30372 - juris Rn. 23 ff.; VG Göttingen, Urteil v. 22.03.2017 - 3 A 25/17 - juris Rn. 119 ff.; VG Münster, Urteil v. 08.03.2017 - 8a K 3540/16.A - juris Rn. 123 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid v. 06.03.2017 - 13 K 11124/16.A - juris Rn. 17 ff.; VG Bremen, Urteil v. 01.02.2017 - 1 K 1128/16 -juris Rn. 27 ff.; VG Freiburg, Urteil v. 01.02.2017 - A 4 K 2903/16 - juris Rn. 15 ff.; VG Sigmaringen, Urteil v. 31.01.2017 - A 3 K 4482/16 - juris Rn. 114 ff.; VG Lüneburg, Urteil v. 30.01.2017 - 4 A 231/16 - juris Rn. 28 ff.; VG Aachen, Urteil v. 27.01.2017 - 9 K 1067/16.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht