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   VG Bremen, 02.12.2020 - 5 V 2748/20   

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https://dejure.org/2020,38681
VG Bremen, 02.12.2020 - 5 V 2748/20 (https://dejure.org/2020,38681)
VG Bremen, Entscheidung vom 02.12.2020 - 5 V 2748/20 (https://dejure.org/2020,38681)
VG Bremen, Entscheidung vom 02. Dezember 2020 - 5 V 2748/20 (https://dejure.org/2020,38681)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Querdenker-Demo untersagt: "Unkalkulierbares Risiko für den Gesundheitsschutz"

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen Versammlungsverbot für den 05.12.2020 abgelehnt - Corona-Virus

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Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Bremen, 05.12.2020 - 5 V 2776/20

    Versammlung am 05.12.2020 - Corona; Coronavirus ; Rechtsschutzbedürfnis;

    Parallelverfahren zu 5 V 2748/20.

    Hinsichtlich des Sachverhalts wird auf die Ausführungen der Kammer in dem Beschluss vom 02.12.2020 zum Verbot der von der Initiative Querdenken421 Bremen angemeldeten Großdemonstration (Aktenzeichen 5 V 2748/20) verwiesen.

    Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO von dem Gericht vorzunehmende Interessenabwägung (vgl. zu den Maßstäben: Beschluss vom 02.12.2020 - 5 V 2748/20) geht zu Lasten des Antragstellers aus.

    Die Durchführung einer Versammlung mit 10.000 Teilnehmern und der zu erwartende Geschehensablauf stellt bei den auch in der Stadtgemeinde Bremen weiterhin hohen Infektionszahlen ein unkalkulierbares und nicht zu kontrollierendes Risiko für das Schutzgut der körperlichen Unversehrtheit der Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamten und Passanten dar (vgl. dazu bereits VG Bremen, Beschl. v. 02.12.2020 - 5 V 2748/20 - sowie OVG Bremen, Beschl. v. 04.12.2020 - 1 B 385/20 - zur verbotenen Großdemonstration der Initiative Querdenken421 Bremen).

  • VG Neustadt, 10.12.2020 - 5 L 1066/20

    Zur "Zimmervermietung" umgestaltete Prostitutionsstätte in Speyer zu Recht

    Ordnet eine Behörde trotz gesetzlich angeordneten Sofortvollzugs vorsorglich die sofortige Vollziehung an, entfaltet die behördliche Vollziehungsanordnung keine über die gesetzliche Vollziehungsanordnung hinausgehenden Wirkungen (vgl. VG Bremen, Beschluss vom 2. Dezember 2020 - 5 V 2748/20 -, BeckRS 2020, 33349).
  • VG Frankfurt/Main, 11.12.2020 - 5 L 3330/20

    Verbot einer Versammlung ohne ausreichendes Hygiene- und Durchführungskonzept

    Sofern jedoch Anhaltspunkte für die Nichteinhaltung vorliegen, kommen Verbote in Betracht (BTDrs. 19/23944, S. 33; vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 5. Dezember - 1 B 385/20 - VG Bremen, Beschluss vom 2. Dezember 2020 - 5 V 2748/20 -).
  • VG Bremen, 05.12.2020 - 5 V 2777/20

    Versammlung am 05.12.2020 - Ersatzveranstaltung; Querdenker; Versammlungsverbot

    Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO von dem Gericht vorzunehmende Interessenabwägung (vgl. zu den Maßstäben: Beschluss vom 02.12.2020 - 5 V 2748/20) geht zu Lasten des Antragstellers 4.
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