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   VG Bremen, 11.03.2021 - 1 V 387/21   

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VG Bremen, 11.03.2021 - 1 V 387/21 (https://dejure.org/2021,8426)
VG Bremen, Entscheidung vom 11.03.2021 - 1 V 387/21 (https://dejure.org/2021,8426)
VG Bremen, Entscheidung vom 11. März 2021 - 1 V 387/21 (https://dejure.org/2021,8426)
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Wird zitiert von ...

  • VG Mainz, 26.04.2022 - 1 L 220/22

    Maskenpflicht in Universität

    Denn es handelt sich nicht um eine konkret-generelle Regelung, die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 16. März 2000 - 2 M 1/00 -, NJW 2000, 3440 [Besuchsregelung für Rechtsanwälte in einer psychiatrischen Klinik]; Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 9. Auflage 2018, § 35, Rn. 201 ["Anordnung des Bademeisters ... eine Badekappe zu tragen"]; zu einer angeordneten Begleitung im Gerichtsgebäude: Peters/Lux, Öffentliche Gebäude und Hausrecht: Inhalt und Rechtsgrundlagen, LKV 2018, 17 [19]; siehe ferner zu einem Erlass im Rahmen der Fachaufsicht: VG Bremen, Beschluss vom 11. März 2021 - 1 V 387/21 -, BeckRS 2021, 6669, Rn. 4 ["verwaltungsinterne schulorganisatorische Maßnahme"]; siehe auch OVG RP, Beschluss vom 12. Juni 2019 - 10 B 10515/19 -, juris, Rn. 14 ["Burkini-Verbot"]; VG München, Beschluss vom 10. November 2020 - M 26b E 20.5654 -, juris, Rn. 18; anders für Anordnungen des Bundestagspräsidenten: VG Berlin, Beschluss vom 19. November 2020 - VG 2 L 179/20 -, BeckRS 2020, 31651, Rn. 4; für die Bayerische Landtagspräsidentin: VG München, Beschluss vom 26. April 2021 - M 30 S 21.2086 -, BeckRS 2021, 9304, Rn. 11).
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