Rechtsprechung
   VG Bremen, 17.01.2020 - 5 V 2094/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,7912
VG Bremen, 17.01.2020 - 5 V 2094/19 (https://dejure.org/2020,7912)
VG Bremen, Entscheidung vom 17.01.2020 - 5 V 2094/19 (https://dejure.org/2020,7912)
VG Bremen, Entscheidung vom 17. Januar 2020 - 5 V 2094/19 (https://dejure.org/2020,7912)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,7912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Bremen, 28.04.2020 - 5 V 25/20

    Diabetes - Beibringung Gutachten für Fahreignung

    Ob vertiefte Ausführungen zum Entschließungsermessen angezeigt sind, hängt insbesondere davon ab, ob andere Ermittlungsmaßnahmen realistischer Weise in Betracht kommen oder aber aus dem bisherigen Geschehen heraus bereits ersichtlich wird, dass diese aussichtslos oder ungeeignet sind (siehe dazu VG Bremen, Beschl. v. 17.01.2020 - 5 V 2094/19 -, juris Rn. 43 ff. m.w.N.).

    Für die Klassen B bzw. BE war keine Erhöhung des Streitwertes vorzunehmen (OVG Bremen, Beschl. v. 30.11.2011 - 2 S 243/11 -, juris Rn. 14 f.; VG Bremen, Beschl. v. 17.01.2020 - 5 V 2094/19 -, juris Rn. 55; a.A.: BayVGH, Beschl. v. 30.01.2014 - 11 CS 13.2342 -, juris Rn. 21 f.).

    Das Gericht misst einer solchermaßen eingeschränkten Fahrerlaubnis dieser Klasse keinen eigenständigen Wert für den Antragsteller zu, zumal diese zum Teil (für Fahrzeuge mit einer Motorleistung bis 15 kW) auch schon in der Klasse B umfasst ist (§ 6 Abs. 3a FeV; VG Bremen, Beschl. v. 17.01.2020 - 5 V 2094/19 -, juris Rn. 55 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 29.07.2021 - 11 CS 21.1527

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gegen die sofortige Vollziehbarkeit

    Daran fehlt es regelmäßig, wenn Art und Weise der begehrten Rückabwicklung unproblematisch sind und keine Anhaltspunkte dafür bestehen, die Behörde werde nicht die gebotenen Folgen aus der Anordnung bzw. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ziehen (vgl. OVG NRW, B.v. 29.05.2001 - 1 B 46/01 - juris Rn. 40 ff.; BayVGH, B.v. 7.12.2006 - 11 CS 06.2450 - DAR 2007, 223 = juris Rn. 24; VG Bremen, B.v. 17.1.2020 - 5 V 2094/19 - juris Rn. 52; Bostedt in Fehling/Kastner/Störmer, Verwaltungsrecht, 5. Aufl. 2021, § 80 VwGO Rn. 171; Funke-Kaiser in Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 7. Aufl. 2018, § 80 Rn. 121).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht