Rechtsprechung
   VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,8827
VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20 (https://dejure.org/2020,8827)
VG Bremen, Entscheidung vom 21.04.2020 - 5 V 580/20 (https://dejure.org/2020,8827)
VG Bremen, Entscheidung vom 21. April 2020 - 5 V 580/20 (https://dejure.org/2020,8827)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,8827) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Kontrollverlust und Alkoholmissbrauch

  • beck-blog

    Streit mit der Ehefrau? Und auch noch besoffen? - In Bremen wird einem da der Führerschein weggenommen

  • Verwaltungsgericht Bremen

    FeV § 11 Abs 8; FeV § 13 Abs 2a; FeV § 46; StVG § 3
    Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens - Aggresivität unter Alkoholeinfluss; Alkoholmissbrauch ; Berufskraftfahrer; Fahrerlaubnisentziehung; Fahrerlaubnisentzug; medizinisch-psychologisches Gutachten; MPU; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • OVG Bremen, 30.11.2011 - 2 S 243/11
    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    Ebenso war der Entzug der Fahrerlaubnis der Klasse B nicht zusätzlich streitwerterhöhend zu berücksichtigen (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 30.11.2011 - 2 S 243/11 -, juris Rn. 14 f.).
  • VG Bremen, 15.06.2011 - 5 V 531/11

    Fahrerlaubnisentziehung - Cannabiskonsum

    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    Das ist unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr und angesichts der hohen Bedeutung der Sicherheit des Straßenverkehrs bei der Fahrerlaubnisentziehung regelmäßig der Fall (st. Rspr. der Kammer, vgl. u. a. VG Bremen Beschl. v. 08.01.2013 - 5 V 1934/12 -, juris Rn. 12; Beschl. v. 15.06.2011 - 5 V 531/11 -, juris Rn. 16).
  • OVG Bremen, 20.04.2010 - 1 B 23/10

    Geeignetheit der Teilnahme an einem Aufbauseminar für drogenauffällige

    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    Mit Rücksicht auf die Sicherheit des Straßenverkehrs überwiegt das öffentliche Interesse daran, bereits während der Dauer des Rechtsbehelfsverfahrens die Teilnahme des Antragstellers am Straßenverkehr zu unterbinden (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 20.04.2010 - 1 B 23/10 -, juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 22.01.2008 - 11 CS 07.2766

    Wiedereinsetzung; Anforderung eines fachärztlichen Gutachtens; Verdachtsmomente

    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    Tatsachen in diesem Sinne liegen vor, wenn konkrete tatsächliche Feststellungen bzw. Verdachtsmomente gegeben sind, die einen Eignungsmangel als naheliegend erscheinen lassen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96 -, juris Rn. 54; BVerwG, Urt. v. 05.07.2001 - 3 C 13.01 -, juris Rn. 23; BayVGH, Beschl. v. 22.01.2008 - 11 CS 07.2766 -, juris Rn. 15).
  • BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen

    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    Tatsachen in diesem Sinne liegen vor, wenn konkrete tatsächliche Feststellungen bzw. Verdachtsmomente gegeben sind, die einen Eignungsmangel als naheliegend erscheinen lassen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96 -, juris Rn. 54; BVerwG, Urt. v. 05.07.2001 - 3 C 13.01 -, juris Rn. 23; BayVGH, Beschl. v. 22.01.2008 - 11 CS 07.2766 -, juris Rn. 15).
  • BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01

    Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung,

    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    Tatsachen in diesem Sinne liegen vor, wenn konkrete tatsächliche Feststellungen bzw. Verdachtsmomente gegeben sind, die einen Eignungsmangel als naheliegend erscheinen lassen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96 -, juris Rn. 54; BVerwG, Urt. v. 05.07.2001 - 3 C 13.01 -, juris Rn. 23; BayVGH, Beschl. v. 22.01.2008 - 11 CS 07.2766 -, juris Rn. 15).
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2007 - 12 ME 416/06

    Berücksichtigung von nicht straßenverkehrsbezogenen Alkoholauffälligkeiten im

    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    In diesen Fällen besteht dann Anlass zur Anordnung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung, wenn deutliche Indizien für eine weit überdurchschnittliche Alkoholgewöhnung des Betroffenen vorliegen und außerdem weitere tatsächliche Umstände festzustellen sind, die die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen (NdsOVG, Beschl. v. 29.01.2007 - 12 ME 416/06 -, juris Rn. 8).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2001 - 19 B 814/01

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenbesitz, Cannabis

    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    Voraussetzung hierfür ist, dass in der Gutachtensanordnung auf diese Folge hingewiesen wurde (§ 11 Abs. 8 Satz 2 FeV), die Untersuchungsanordnung rechtmäßig war (BVerwG, Urt. v. 28.04.2010 - 3 C 2 /10 -, juris Rn. 14; OVG Bremen, Beschl. v. 19.10.2011 - 2 B 148/11 -, juris Rn. 15) und die Weigerung bzw. Verspätung ohne ausreichenden Grund erfolgt ist (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 22.11.2001 - 19 B 814/01 -, juris Rn. 4).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2002 - 10 S 1164/02

    Verdacht des Alkoholismus bei Berufskraftfahrer - Beibringung eines

    Auszug aus VG Bremen, 21.04.2020 - 5 V 580/20
    auszuüben, besonders naheliege (so OVG BW, Urt. v. 29.07.2002 - 10 S 1164/02 -, LS 1 und 2 und juris Rn. 9).
  • VG Bremen, 22.02.2022 - 5 V 2096/21

    Widerruf von roten Dauerkennzeichen - fehlende Zuverlässigkeit des Inhabers

    Die Behörde kann sich zudem zur Begründung der Anordnung, insbesondere bei Maßnahmen der Gefahrenabwehr, auch auf die den Verwaltungsakt selbst tragenden Erwägungen stützen, wenn die den Erlass des Verwaltungsaktes rechtfertigenden Gründe zugleich die Dringlichkeit der Vollziehung belegen (st. Rspr. der Kammer, vgl. nur: VG Bremen, Beschl. v. 21.04.2020 - 5 V 580/20 -, juris Rn. 18 f. zur Fahrerlaubnisentziehung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht