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VG Bremen, 25.03.2022 - 5 V 343/22 |
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Volltextveröffentlichung
- bussgeldsiegen.de
Fahrerlaubnisentziehung - einmaliger Kokainkonsum
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Bremen, 30.06.2003 - 1 B 206/03
Fahrerlaubnisentziehung nach Kokainkonsum - Fahrerlaubnis; Kokain; …
Auszug aus VG Bremen, 25.03.2022 - 5 V 343/22
Einer Drogenabhängigkeit, regelmäßigen Konsums oder auch nur des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. nur OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03 -, juris;… jünger etwa BayVGH, Beschl. v. 14.09.2020 - 11 CS 20.1292 -, juris Rn. 11 m.w.N.).Es ist es Sache des jeweiligen Drogenkonsumenten, die Regelvermutung zu entkräften (OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03 -, juris Rn. 7).
- VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
Entziehung der Fahrerlaubnis und behaupteter unwillentlicher Drogenkonsum
Auszug aus VG Bremen, 25.03.2022 - 5 V 343/22
Für die Feststellung fehlender Fahreignung i.S.v. Nr. 9.1 Anlage 4 zur FeV reicht es hingegen aus, wenn feststeht, dass der Betroffene Drogen (mit Ausnahme von Cannabis) i.S.d. Betäubungsmittelgesetzes konsumiert hat (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.12.2021 - 11 CS 21.1896 -, juris Rn. 13 m.w.N.). - VGH Hessen, 29.08.2013 - 2 B 1490/13
Möglichkeit der Aufnahme von Kokain durch unwissentliches Einmischen in Getränke
Auszug aus VG Bremen, 25.03.2022 - 5 V 343/22
Da es sich insoweit jedoch um das Abbauprodukt des (schnell verstoffwechselten) Kokains handelt, ist damit nachgewiesen, dass in der Vergangenheit Kokain konsumiert wurde (vgl. auch S. 3 des Gutachtens unter "Beurteilung"; vgl. auch VGH Hessen, Beschl. v. 29.08.2013 - 2 B 1490/13 -, juris Rn. 3). - VGH Bayern, 25.05.2010 - 11 CS 10.227
Entziehung der Fahrerlaubnis; Begründung des Sofortvollzugs; Drogenkonsum …
Auszug aus VG Bremen, 25.03.2022 - 5 V 343/22
Zunächst hat der Antragsteller nicht einmal vorgetragen, dass er seither keine harten Drogen konsumiert hat, sondern lediglich geltend gemacht, dass er insoweit nicht "auffällig geworden" sei; dies reicht für eine hinreichend eindeutige Abstinenzbehauptung nicht aus (vgl. BayVGH, Beschl. v. 25.05.2010 - 11 CS 10.227 -, juris Rn. 15 f.). - VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292
Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums
Auszug aus VG Bremen, 25.03.2022 - 5 V 343/22
Einer Drogenabhängigkeit, regelmäßigen Konsums oder auch nur des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. nur OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03 -, juris; jünger etwa BayVGH, Beschl. v. 14.09.2020 - 11 CS 20.1292 -, juris Rn. 11 m.w.N.).
- VG Bremen, 28.11.2022 - 5 K 961/21
Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Kokainkonsums
Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur eines Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (VG Bremen, Beschl. v. 25.03.2022 - 5 V 343/22 -, juris Rn. 16 m.w.N.).