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   VG Bremen, 30.11.2005 - 4 K 1013/05   

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https://dejure.org/2005,10854
VG Bremen, 30.11.2005 - 4 K 1013/05 (https://dejure.org/2005,10854)
VG Bremen, Entscheidung vom 30.11.2005 - 4 K 1013/05 (https://dejure.org/2005,10854)
VG Bremen, Entscheidung vom 30. November 2005 - 4 K 1013/05 (https://dejure.org/2005,10854)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 44 Abs. 1 Nr. 3; AuslG § 44 Abs. 2
    Türken, unbefristete Aufenthaltserlaubnis, Feststellungsklage, Erlöschen, Zuwanderungsgesetz, Entscheidungszeitpunkt, Verschulden, Auslandsaufenthalt, Verlängerungsantrag, Sechs-Monats-Frist, Ausschlussfrist, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Guantanamo

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestehen einer Aufenthaltserlaubnis eines türkischen Staatsangehörigen nach Freilassung aus US-Gewahrsam ohne vorheriges Visumsverfahren; Erlöschen der unbefristeten Aufenthaltserlaubnis durch Auslandsabwesenheit; Verhinderung des Antrags auf Verlängerung der ...

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Murat Kurnaz

Sonstiges (2)

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 08.03.2007)

    Einreisesperre: Berlin steuerte Kampagne gegen Kurnaz' Rückkehr

  • taz.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 31.03.2007)

    Eine Frage von Schuld und Sühne

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 6.08

    Aufenthaltserlaubnis, terroristische Aktivitäten, assoziationsrechtliches

    Anders als in dem von der Revision angeführten Fall, der der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bremen (Urteil vom 30. November 2005 - Az. 4 K 1013/05 - InfAuslR 2006, 198) zugrunde lag, hatte der Kläger - wie der umfangreiche Briefwechsel mit seiner Familie belegt - die Möglichkeit, an die Ausländerbehörde heranzutreten und seine Rechte zu wahren.
  • OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 11 LB 203/06

    Erlöschen eines aus Art. 7 EWGAssRBes 1/80 abgeleiteten Aufenthaltsrechts wegen

    Zur Frage des Erlöschens der ihm erteilten Aufenthaltserlaubnis gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 3 AuslG bezieht er sich ergänzend auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Bremen vom 30. November 2005 (4 K 1013/05).

    Mit dem vom Verwaltungsgericht Bremen entschiedenen Fall (Urt. v. 30.11.2005 - 4 K 1013/05 -, InfAuslR 2006, 198 ff.) ist die Situation des Klägers entgegen der von ihm vertretenen Ansicht nicht vergleichbar.

  • VGH Bayern, 10.01.2007 - 24 BV 03.722

    Erlöschen eines Aufenthaltstitels

    Insbesondere ist der vorliegende Fall nicht mit dem vom Verwaltungsgericht Bremen entschiedenen (Urteil vom 30.11.2005 InfAuslR 2006, 198) vergleichbar, in dem der dortige Kläger ohne die Möglichkeit der Kontaktaufnahme für längere Zeit inhaftiert war.
  • VG Ansbach, 14.04.2014 - AN 5 S 13.02118

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis

    Der Fall des Antragstellers sei in seiner Härte vergleichbar mit dem am 30. November 2005 vor dem Verwaltungsgericht Bremen (Az. 4 K 1013/05) entschiedenen Fall.

    Die Situation des Antragstellers stellt sich bei weitem nicht so außergewöhnlich dar, wie die dem von ihm in Bezug genommenen Urteil des Verwaltungsgerichts Bremen vom 30. November 2005 (4 K 1013/05) zugrunde liegende Sachlage, die dadurch gekennzeichnet war, dass der dortige Kläger (ein türkischer Staatsangehöriger) in Pakistan verhaftet und vor Ablauf der Sechsmonatsfrist in das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba verbracht worden war, wo er aufgrund der Haftbedingungen objektiv gehindert war, fristgerecht einen Antrag auf Verlängerung der Wiedereinreisefrist zu stellen.

  • VG Saarlouis, 27.03.2019 - 6 L 109/19

    Begriff der außergewöhnlichen Härte in AufenthG 2004 § 36 Abs 2; Vorliegen eines

    BVerwG, Urteil vom 30.04.2009, 1 C 6.08, juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 10.01.2007, 24 BV 03.722; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 19.09.2011, 11 LA 198/11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.11.2010, 11 S 1089/10; OVG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2004, 3 Bs 71/04; VG Augsburg, Urteil vom 09.04.2013, Au 1 K 12.1625; VG Bremen, Urteil vom 30.11.2005, 4 K 1013/05 ( Kurnaz ), sämtlich juris.

    BVerwG, Urteil vom 30.04.2009, 1 C 6.08; Bayerischer VGH, Urteil vom 10.01.2007, 24 BV 03.722; VG Bremen, Urteil vom 30.11.2005, 4 K 1013/05 ( Kurnaz ); zu einem inhaftierten Ausländer auch OVG Niedersachsen, Beschluss vom 09.04.2009, 11 ME 484/08, und VG Oldenburg, Beschluss vom 19.11.2010, 11 B 2917/10, juris.

  • OVG Niedersachsen, 09.04.2009 - 11 ME 484/08

    Erlöschen eines Aufenthaltstitels

    Ein derartiger Fall ist vom Verwaltungsgericht Bremen entschieden worden (Urt. v. 30.11.2005 - 4 K 1013/05 -, InfAuslR 2006, 198), Der Kläger jenes Verfahrens war durch die Verbringung in das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba infolge einer dort bestehenden weitgehenden Kontaktsperre und des langfristigen Vorenthaltens anwaltlichen Beistands an der fristgerechten Stellung eines entsprechenden Antrags gehindert.
  • VGH Hessen, 29.08.2011 - 3 A 210/11

    Aufenthaltsstatus jüdischer Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion

    Selbst wenn nach Maßgabe der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bremen vom 30. November 2005 ( - 4 K 1013/05 - in InfAuslR 2006, 198 ff.) der Aufenthaltstitel unter bestimmten Voraussetzungen bei einem sechs Monate übersteigenden Aufenthalt im Ausland als nicht erloschen anzusehen sei, fehle es an dieser Voraussetzung schon deshalb, weil der Kläger in entsprechender Anwendung des § 51 Abs. 3 AufenthG nicht binnen drei Monaten nach seiner Haftentlassung am 17. November 2008 nach Deutschland zurückgekehrt sei.
  • VGH Bayern, 12.11.2008 - 19 ZB 08.1943

    Zulassung der Berufung; einstweiliger Rechtsschutz; (kein) Erlöschen der

    Der Klägerin ist anheimgestellt, den in der Klageschrift vom 28. Januar 2008 angekündigten Feststellungsantrag (vgl. zu dessen Zulässigkeit VG Bremen, Urt. v. 30.11.2005 - 4 K 1013/05 -, InfAuslR 2006, 198 [199]) wieder aufzunehmen und rechtzeitig hilfsweise einen Antrag auf Aufhebung der nicht mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehenen "Verfügung" vom 6. Dezember 2007 zu stellen (siehe hierzu VG Augsburg, Urt. v. 10.6.1986 - 1 K 85 A. 1090 -, NVwZ 1987, 258; VGH BW, Beschl. v. 13.3.1990 - 1 S 3361/89 -, DVBl. 1990, 1070) sowie sämtliche anderen Anträge vorsorglich ebenfalls hilfsweise weiter aufrechtzuerhalten.
  • VG Schleswig, 26.11.2019 - 11 B 129/19

    Ausländerrecht - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Es kann hier offen bleiben, ob der Rechtsprechung zu folgen ist, nach welcher die Niederlassungserlaubnis dann nicht erlischt, wenn der Betroffene aufgrund höherer Gewalt keine Möglichkeit hatte, die Verlängerung der Wiedereinreisefrist zu beantragen (vgl. VG Bremen, Urteil vom 30.11.2005 - 4 K 1013/05 - InfAuslR 2006, 198; VG Oldenburg, Beschluss vom 19.11.2010 - 11 B 2917/10 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2011 - 18 A 2513/10

    Erforderlichkeit einer Belehrung eines Ausländers über die aufenthaltsrechtlichen

    Soweit eine solche zum Ausgleich besonderer Härten nach geringfügiger Fristüberschreitung oder in Fällen höherer Gewalt bei außergewöhnlichen Ereignissen, die nach den Umständen des Falles auch durch die äußerste dem Betroffenen zuzumutende Sorgfalt weder abgewehrt noch in ihren schädlichen Folgen verhindert werden könnten, bejaht wird, 12 vgl. BayVGH, Urteil vom 10. Januar 2007 - 24 BV 03.722 -, juris, und Beschluss vom 25. Februar 2004 - 10 ZB 03.187 - VG Bremen, Urteil vom 30. November 2005 - 4 K 1013/05 -, InfAuslR 2006, 198, 13.
  • VG Düsseldorf, 17.03.2010 - 7 K 5686/09

    Lebensunterhalt Niederlassungserlaubnis Verpflichtungserklärung Zeitpunkt

  • VG Oldenburg, 19.11.2010 - 11 B 2917/10

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis durch Auslandsaufenthalt - Auslegung eines

  • VG Düsseldorf, 26.09.2006 - 22 L 1296/06

    Fortbestand einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis bzw.

  • VG Hamburg, 11.03.2010 - 5 E 2266/09

    "Nachsichtgewährung" bei Versäumung der Ausschlussfrist von AufenthG 2004 § 51

  • VGH Bayern, 06.08.2014 - 19 CS 14.968

    Jüdischer Emigrant; Erlöschen des Aufenthaltstitels durch Auslandsaufenthalt

  • VG Ansbach, 24.09.2019 - AN 11 K 17.01961

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis infolge Ausreise

  • VG München, 14.12.2010 - M 4 K 10.1761

    Ausländerrecht; Niederlassungserlaubnis; Wiedereinsetzung abgelehnt; Erlöschen

  • VG München, 28.05.2009 - M 24 K 08.3878

    Ausweisung; Ermessen; Straftat im Ausland; Haftstrafe; Sechsmonatige Abwesenheit

  • VG München, 27.10.2008 - M 25 K 07.1299

    Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis; länger als 6-monatige Ausreise

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