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   VG Bremen, 30.11.2007 - 5 K 565/07   

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VG Bremen, 30.11.2007 - 5 K 565/07 (https://dejure.org/2007,21366)
VG Bremen, Entscheidung vom 30.11.2007 - 5 K 565/07 (https://dejure.org/2007,21366)
VG Bremen, Entscheidung vom 30. November 2007 - 5 K 565/07 (https://dejure.org/2007,21366)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Bremen, 09.05.2011 - 5 V 1522/10

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer

    Gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 31.01.2007 (PFB 2007) erhob der Antragsteller am 05. März 2007 Klage (Az. 5 K 565/07).

    Das Verwaltungsgericht Bremen wies die Klage mit Urteil vom 29. November 2007 ab (Az. 5 K 565/07).

    Hierzu hat er erklärt, nachdem im Klagverfahren 5 K 565/07 die Klagerhebung durch den Präsidenten allein nicht gerügt worden sei, habe er davon ausgehen können, dass die von ihm allein unterschriebene Vollmacht als ordnungsgemäß gewertet würde.

    Wenn der PFB 2007 (S. 90/91) sich u. a. darauf beruft, dass der Vorhabenszweck einer Deckung des Stromverbrauchs von 5% aller privaten Haushalte in der Stadtgemeinde A-Stadt aus der regenerativen Wasserkraftnutzung einer bestehenden Staustufe als "vernünftigerweise geboten" zu qualifizieren ist, lässt sich diese Bewertung nicht beanstanden (VG Bremen, Urt. v. 29.11.2007, Az. 5 K 565/07; bestätigt durch OVG Bremen, Urt. v. 04.06.2009, Az. 1 A 9/09).

    Im Übrigen wird auf die Ausführungen zum PFB 2007 im Urteil des Verwaltungsgerichts Bremen vom 29.11.2007 (Az. 5 K 565/07; bestätigt durch OVG Bremen, Urt. v. 04.06.2009, Az. 1 A 9/09) verwiesen.

  • OVG Bremen, 24.09.2009 - 1 A 9/09

    Errichtung eines Wasserkraftwerks; Reichweite der naturschutz- und

    Das Verwaltungsgericht Bremen - 5. Kammer - hat die Klage mit Urteil vom 29.11.2007 (ZUR 2008, 368) abgewiesen.
  • VG Aachen, 15.02.2013 - 7 K 1970/09

    Ablehnungsbescheid ist rechtswidrig - Bezirksregierung muss erneut über das

    Dies entspricht der bisherigen Rechtsprechung, vgl. OVG Bremen, Urteil vom 4. Juni 2009 - 1 A 9/09 - juris Rn. 121; nicht beanstandet durch: BVerwG, Beschluss vom 9. März 2010 - 7 B 3/10 -, juris Rn. 17 f.; VG Bremen, Urteil vom 29. November 2007 - 5 K 565/07 -, juris Rn. 34; allgemein zur naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative: BVerwG, Urteil vom 12. März 2009 - 9 A 3/06 -, juris Rn. 202 und Urteil vom 9. Juni 2003 - 4 A 59.01 -, BVerwGE 118, 15, 20.

    vgl. dazu insgesamt VG Bremen, Urteil vom 29. November 2007 - 5 K 565/07 -, juris Rn. 33 f.

  • VG Bremen, 30.11.2007 - 5 K 561/07

    Neubau einer Wasserkraftanlage an der Staustufe Bremen-Hemelingen

    Er ist Mitglied des im Parallelverfahren 5 K 565/07 klagenden Verbandes Deutscher Sportfischer e.V. (VDSF), der die Interessen der Angler in Deutschland vertritt, soweit die Grenzen einzelner Landesverbände überschritten werden.

    Dem Gericht haben die Planfeststellungsantragsunterlagen (3 Ordner), der Planfeststellungsbeschluss, das Erörterungsterminprotokoll vom 19.12.06, die Stellungnahme des Klägers im Anhörungsverfahren (Schreiben vom 18.04.06 mit Stellungsnahme des VDSF und Sachverständigengutachten Dr. Schwevers vom 13.04.06 - letzteres in elektronischer Form) sowie eine Liste der in den vorhandenen Verfahrensakten befindlichen Unterlagen (Bl. 161ff GA 5 K 565/07) vorgelegen.

    Im Parallelverfahren 5 K 565/07 hat die Kammer zur Klagebefugnis des dort klagenden Bundesdachverbandes und der durch die Länderbehörden anerkannten Landesverbände folgendes ausgeführt: 6.

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