Rechtsprechung
   VG Chemnitz, 07.06.2006 - 2 K 1377/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,19287
VG Chemnitz, 07.06.2006 - 2 K 1377/05 (https://dejure.org/2006,19287)
VG Chemnitz, Entscheidung vom 07.06.2006 - 2 K 1377/05 (https://dejure.org/2006,19287)
VG Chemnitz, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 2 K 1377/05 (https://dejure.org/2006,19287)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • archive.org
  • jurathek.de

    Tätigwerden der Fahrerlaubnisbehörde trotz EU-Fahrerlaubnis zulässig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Chemnitz, 17.07.2006 - 2 K 1380/05

    Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Gebrauchs einer EU-Fahrerlaubnis

    Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren hat der Kläger am 21.10.2005 gegen den Bescheid des Beklagten vom 9.8.2005 Klage erhoben und erfolglos die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes beantragt (vgl. Beschluss der Kammer vom 7.6.2006 im Verfahren 2 K 1377/05).

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird in entsprechender Anwendung von § 117 Abs. 3 Satz 2 VwGO auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren, im Verfahren 2 K 1377/05 und der vorgelegten Behördenakte des Beklagten verwiesen.

  • VG Stuttgart, 28.07.2006 - 10 K 1408/06

    Missbräuchliche Ausnutzung einer ausländischen Fahrerlaubnis, dem diese in

    Ein Teil der Rechtsprechung hält sie für Fallgestaltungen wie die vorliegende nicht für einschlägig und in Eilverfahren die Rechtslage deshalb nach wie vor für offen (vgl. VG Sigmaringen, Beschluss vom 11.07.2006 - 7 K 474/06 - VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 30.06.2006 - 7 L 843/06 - VG Chemnitz, Beschluss vom 07.06.2006 - 2 K 1377/05 - VG Freiburg, Beschluss vom 01.06.2006 - 1 K 752/06 - VG Wiesbaden, Beschluss vom 30.05.2006 - 7 G 508/06 [V]; ähnlich wohl VG Minden, Beschluss vom 14.06.2006 - 3 L 321/06 - s. auch Vorlagebeschluss des VG Sigmaringen vom 27.06.2006 - 4 K 1058/05 -).
  • VG Chemnitz, 27.08.2008 - 2 K 763/08
    Am 21.10.2005 hat der Kläger Klage erhoben (Az.: 2 K 1380/05) und zugleich die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes beantragt (Az.: 2 K 1377/05), die mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes Chemnitz vom 7.6.2006 abgelehnt wurde.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Schriftsätze der Parteien nebst Anlagen, die beigezogenen Verwaltungsvorgänge, den Inhalt der beigezogenen Gerichtsakten 2 K 1377/05 und 2 K 1380/05 sowie die Sitzungsniederschrift vom 27.8.2008 Bezug genommen.

  • OVG Niedersachsen, 08.09.2006 - 12 ME 139/06
    Allerdings hat der EuGH auch Besonderheiten im Fall des dortigen Klägers angesprochen (insbesondere Rdnrn. 30 und 31 des Beschlusses) und seine Entscheidung "aufgrund aller vorstehenden Erwägungen" (Rdnr 32 des Beschlusses) getroffen, was dafür sprechen könnte, dass der Ausschluss der Heranziehung vor der Fahrerlaubniserteilung liegender Sachverhalte nur für mit dem dortigen Ausgangsfall vergleichbar besonders gelagerte Fallkonstellationen gelten soll (so z. B. VG Freiburg, B. v. 01.06.2006 - 1 K 752/06 -, V. n. b. ; VG Chemnitz, Beschl. v. 07.06.2006 - 2 K 1377/05 -, V. n. b.).
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