Rechtsprechung
   VG Cottbus, 08.02.2017 - 1 K 273/11.A   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,24869
VG Cottbus, 08.02.2017 - 1 K 273/11.A (https://dejure.org/2017,24869)
VG Cottbus, Entscheidung vom 08.02.2017 - 1 K 273/11.A (https://dejure.org/2017,24869)
VG Cottbus, Entscheidung vom 08. Februar 2017 - 1 K 273/11.A (https://dejure.org/2017,24869)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • DÖV 2017, 835
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Würzburg, 25.03.2019 - W 9 K 17.30895

    Kindesmissbrauch und die Annahme einer schweren Tat im Asylrecht

    Als schwere Straftaten in diesem Sinne sind danach neben vorsätzlichen Tötungsdelikten auch Raub, gefährliche bzw. schwere Körperverletzung, Kindesmissbrauch, Entführung (OVG Hamburg, U.v. 10.5.2011 - 1 A 306/10, 1 A 307/10 - juris Rn. 112; VG Cottbus, U.v. 8.2.2017 - 1 K 273/11.A - juris) sowie gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. März 2015 - 1 C 16/14 - juris Rn. 28) angesehen worden; demgegenüber wird beispielsweise ein einfacher Diebstahl keine schwere Straftat darstellen (vgl. auch Marx, AsylVfG, 8. Aufl. 2014, § 3 Rn. 26 unter Verweis auf UNHCR, Richtlinien zum internationalen Schutz: Anwendung der Ausschlussklauseln, 3. September 2003, S. 5).
  • VG Würzburg, 10.10.2017 - W 8 E 17.33482

    Gewährung des Eilrechtsschutzes wegen nationaler Abschiebungsverbote

    Wenn die Dreimonatsfrist nun nicht mehr gelten sollte, kann es im Hinblick auf die Rechtssicherheit nicht dazu führen, dass sämtliche in der Vergangenheit liegenden und längst abgeschlossenen Verfahren wieder aufgerollt werden könnten (vgl. auch VG Oldenburg, B.v. 16.3.2017 - 3 B 1322/17 - juris; VG Cottbus, U.v. 8.2.2017 - 1 K 273/11.A - juris; VG Karlsruhe, B.v. 5.1.2017 - A 6 K 7295/16 - juris; VG Freiburg, U.v. 3.8.2016 - A 6 K 1679/15 - juris; sowie etwa schon VG Würzburg, U.v. 26.6.2017 - W 8 K 16.31847 - juris).
  • VG Cottbus, 18.01.2019 - 5 K 962/11
    Danach ist zunächst davon auszugehen, dass die Klägerin zu 1. im Rahmen der in der Türkei bei der Einreise allgemein durchgeführten Personenkontrolle (vgl. dazu VG Cottbus, Urteil vom 8. Februar 2017 - 1 K 273/11.A -, juris Rn. 76) identifiziert und wenn nicht gar unmittelbar, so doch jedenfalls zeitnah verhaftet werden wird, um die Vollstreckung der gegen sie verhängten Freiheitsstrafe durchzusetzen.
  • VG Gelsenkirchen, 25.01.2019 - 15a K 2528/18

    Subsidiärer Schutzstatus, Ausschlussgründe, schwere Straftat, Gefahr für die

    Soweit in der Rechtsprechung für die Beurteilung der Frage im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AsylG, ob schwerwiegende Gründe die Annahme rechtfertigen, dass der Ausländer eine schwere Straftat begangen hat, auf die Ausführungen zu § 25 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 des Aufenthaltsgesetzes - AufenthG - Bezug genommen wird, vgl. VG Cottbus, Urteil vom 8. Februar 2017- 1 K 273/11.A -, juris, Rn. 53 f., wonach einem Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nicht erteilt wird, wenn schwerwiegende Gründe die Annahme rechtfertigen, dass der Ausländer eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen hat, ist auch dies vorliegend anzunehmen.
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