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   VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18   

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VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18 (https://dejure.org/2018,28763)
VG Cottbus, Entscheidung vom 10.08.2018 - 3 L 294/18 (https://dejure.org/2018,28763)
VG Cottbus, Entscheidung vom 10. August 2018 - 3 L 294/18 (https://dejure.org/2018,28763)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 15 Abs 1 S 1 BauNVO, § 31 BauGB, § 35 Abs 1 Nr 4 BauGB, § 35 Abs 2 BauGB, § 35 Abs 3 Nr 3 BauGB, § 35 Abs 3 Nr 7 BauGB, § 76 BauO BB, § 80 Abs 1 S 2 BauO BB, § 2 Abs 1 S 2 Nr 5 BauO BB
    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (25)

  • VGH Bayern, 08.12.2009 - 2 B 09.2257

    Wildpark mit Gastronomieeinrichtung, Abenteuerspielplatz und Picknickwiese kein

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 08. Dezember 2009 - 2 B 09.2257 -, juris Rn. 23 f.).

    Lässt sich die Koordination der Belange sachgerecht letztlich nur im Wege einer Abwägung sicherstellen, so ist dies auch ein hinreichendes Anzeichen für bodenrechtlich relevante Auswirkungen, die geeignet sind, ein Planungsbedürfnis auszulösen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 08. Dezember 2009 - 2 B 09.2257 -, juris Rn. 30 m.w.N.).

  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO enthält nicht nur das Gebot der Rücksichtnahme, wie es auch dem § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO innewohnt, sondern vermittelt - daneben - auch einen Anspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Prägung eines Baugebiets; hierbei kommt es nicht darauf an, ob ein im Baugebiet ansässiger Nachbar durch das Vorhaben konkret unzumutbar beeinträchtigt wird (BVerwG, Beschluss vom 13. Mai 2002 - 4 B 86.01 -, NVwZ 2002, 1384 - unter Anschluss an Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28.91 -, BVerwGE 94, 151).
  • BVerwG, 13.05.2002 - 4 B 86.01

    Gebot der Rücksichtnahme; Anspruch auf Gebietserhaltung; Gebietsverträglichkeit;

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO enthält nicht nur das Gebot der Rücksichtnahme, wie es auch dem § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO innewohnt, sondern vermittelt - daneben - auch einen Anspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Prägung eines Baugebiets; hierbei kommt es nicht darauf an, ob ein im Baugebiet ansässiger Nachbar durch das Vorhaben konkret unzumutbar beeinträchtigt wird (BVerwG, Beschluss vom 13. Mai 2002 - 4 B 86.01 -, NVwZ 2002, 1384 - unter Anschluss an Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28.91 -, BVerwGE 94, 151).
  • VG Braunschweig, 31.07.2002 - 3 B 185/02

    Amtsgericht; bereite Mittel; Selbsthilfe; Unterhaltsanspruch

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    Zu nennen ist vorliegend einerseits die Gefahr der negativen Vorbildwirkung, die von der illegalen Nutzung baulicher Anlagen ausgeht und andererseits die Verhinderung, dass die präventive Kontrolle der Bauaufsicht unterlaufen wird sowie, dass derjenige, der ohne Beachtung des vorgeschriebenen Baugenehmigungsverfahrens eine bauliche Anlage nutzt, aus diesem Verhalten zeitliche oder wirtschaftliche Vorteile gegenüber denjenigen zieht, die das vorgeschriebene Baugenehmigungsverfahren beachten (vgl. OVG für das Land Brandenburg, Beschluss vom 29. Januar 2003 - 3 B 185/02 -).
  • BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    Diese Vorschrift schränkt die Zulässigkeit von Vorhaben, die nach § 34 Abs. 2 BauGB i.V. mit den Absätzen 2 der §§ 2 bis 9 BauNVO allgemein zulässig sind oder jedenfalls im Wege einer Ausnahme zugelassen werden können, im Einzelfall ein (vgl. BVerwG, Urteil vom 06. Oktober 1989 - 4 C 14/87 -, juris Rn. 12; BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - 4 B 68/08 -, juris Rn. 4).
  • BVerwG, 16.12.2008 - 4 B 68.08

    Regelungsgehalt des § 15 Abs. 1 BauNVO und Begriff der "Eigenart des Baugebiets"

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    Diese Vorschrift schränkt die Zulässigkeit von Vorhaben, die nach § 34 Abs. 2 BauGB i.V. mit den Absätzen 2 der §§ 2 bis 9 BauNVO allgemein zulässig sind oder jedenfalls im Wege einer Ausnahme zugelassen werden können, im Einzelfall ein (vgl. BVerwG, Urteil vom 06. Oktober 1989 - 4 C 14/87 -, juris Rn. 12; BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - 4 B 68/08 -, juris Rn. 4).
  • BVerwG, 29.04.1964 - I C 30.62

    Außenbereich

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    Es handelt sich insoweit um einen hinreichend konkretisierten Planungswillen der Gemeinde (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1964 - I C 30.62 -, juris Rn. 20 ff.).
  • BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

    Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    Sind von dem in Rede stehenden Vorhaben Immissionen zu erwarten, so kann bezüglich der Zumutbarkeit auf Grundsätze und Begriffe des Bundesimmissionsschutzgesetzes zurückgegriffen werden (vgl. Urteil des Senats vom 25. Februar 1977 - BVerwG 4 C 22.77 - BVerwGE 52, 122 ).
  • BVerwG, 26.10.1979 - 4 C 22.77

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Auflassungsgenehmigung - Voraussetzungen

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    Sind von dem in Rede stehenden Vorhaben Immissionen zu erwarten, so kann bezüglich der Zumutbarkeit auf Grundsätze und Begriffe des Bundesimmissionsschutzgesetzes zurückgegriffen werden (vgl. Urteil des Senats vom 25. Februar 1977 - BVerwG 4 C 22.77 - BVerwGE 52, 122 ).
  • BVerwG, 25.11.1983 - 4 C 64.79

    Vorhaben - Umgebung - Einfügen - Baunutzungsverordnung - Unzulässigkeit - Tanzbar

    Auszug aus VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18
    Hierunter fallen typischerweise nicht solche Vergnügungsstätten, die nur der Entspannung und Freizeitbetätigung in einem begrenzten Stadtteil oder Stadtviertel dienen, wie etwa das Vorstadtkino oder das kleine Tanzcafe (BVerwG, Urteil vom 25. November 1983 - 4 C 64/79 -, juris Rn. 11).
  • BVerwG, 22.06.1990 - 4 C 6.87

    Planungsrechtliche Unzulässigkeit der Erweiterung eines Gewerbebetriebes -

  • BVerwG, 25.01.1985 - 4 C 29.81

    Zulässigkeit eines Wohnhauses in landwirtschaftlich genutzter Dorfrandlage;

  • BVerwG, 24.08.1979 - 4 C 3.77

    Teilung eines Grundstücks im Außenbereich; Privilegierte Zulässigkeit von der

  • BVerwG, 02.09.1999 - 4 B 27.99
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.09.1993 - 1 L 176/92

    Siedlungsstrukturelles Befürchten; Splittersiedlung; Außenbereich; Gewerbliche

  • VGH Baden-Württemberg, 26.08.2009 - 3 S 1057/09

    Zulassung eines Spielstättencenters im Gewerbegebiet im Wege einer Ausnahme nach

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2010 - 10 S 31.09

    Planübergreifender Nachbarschutz; allgemeines Wohngebiet/Kerngebiet; Errichtung

  • VG Cottbus, 24.06.2010 - 7 K 493/07

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • FG Thüringen, 17.06.2020 - 4 K 460/17

    Steuerrechtliche Behandlung der im Rahmen eines Leasing-Restwertmodells von einem

  • BVerwG, 06.09.1999 - 4 B 74.99

    Außenbereich; Nutzungsänderung; Gaststätte; Alm-Gaststätte für Wanderer und

  • BVerwG, 09.09.2004 - 4 B 58.04

    Pferdehaltung im Außenbereich

  • BVerwG, 10.02.2009 - 7 B 46.08

    Anspruch auf eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für den Neubau

  • BVerwG, 26.05.1967 - IV C 25.66

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil und Gemeindegebiet; Gefahr der Entstehung einer

  • OVG Brandenburg, 05.02.1998 - 4 B 134/97

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung einer

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.08.2013 - 11 S 13.13

    Beschwerde; Eilrechtsschutz gegen erteilte Genehmigung von Windkraftanlagen;

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