Rechtsprechung
| VG Cottbus, 13.01.2022 - 3 K 974/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse
- brandenburg.de (Kurzinformation)
Zwangsgeld gegen Spreewälder Gemüsehof rechtmäßig
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Berlin-Brandenburg, 10.10.2017 - 2 S 19.17
Anspruch auf Unterlassung ordnungsbehördlichen Einschreitens unter dem …
Auszug aus VG Cottbus, 13.01.2022 - 3 K 974/21
Soweit alternativ eine Ersatzvornahme in Betracht kommt, nähme diese der Klägerin die ihr durch die Zwangsgeldfestsetzung eröffnete Dispositionsmöglichkeit hinsichtlich der Modalitäten der Befolgung (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Oktober 2017 - OVG 2 S 19.17 - juris Rn. 9 m.w.N.).
- VG Hannover, 05.09.2022 - 4 B 2288/22
Anfechtung Beschluss Wohnungseigentümergemeinschaft; Brandschutz; …
Ein Zwangsgeld ist nur dann ungeeignet, wenn es keine Wirkung im Hinblick auf den angestrebten Zweck entfaltet (VG Cottbus, Urt. v. 13.01.2022 - 3 K 974/21 -, Rn. 17, juris).