Rechtsprechung
   VG Cottbus, 14.07.2016 - 3 K 878/11   

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https://dejure.org/2016,27628
VG Cottbus, 14.07.2016 - 3 K 878/11 (https://dejure.org/2016,27628)
VG Cottbus, Entscheidung vom 14.07.2016 - 3 K 878/11 (https://dejure.org/2016,27628)
VG Cottbus, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - 3 K 878/11 (https://dejure.org/2016,27628)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Cottbus, 14.02.2017 - 3 L 340/16

    Neue Tankstelle in Zeuthen vorerst nur tagsüber geöffnet

    Vielmehr kann es ausreichen, wenn durch eine Nebenbestimmung ein bestimmtes Höchstmaß an Lärmimmissionen vorgegeben wird, dessen Einhaltung durch sinnvolle Betriebsgestaltung in der Verantwortung des Anlagenbetreibers bleibt (vgl. zu Baugenehmigungen: VG Cottbus, Urteil vom 14. Juli 2016 - 3 K 878/11 -, juris Rn. 69; VG Berlin, Urteil vom 06. April 2005 - 19 A 299.02 -, juris Rn. 42).
  • VG Cottbus, 24.01.2017 - 3 L 297/16

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Der Bebauungsplan bietet für eine weitergehende Konfliktbewältigung im Baugenehmigungsverfahren keine Grundlage (vgl. zu den Voraussetzungen Urteil der Kammer vom 14. Juli 2016 - 3 K 878/11 -juris).

    Im Falle der Unwirksamkeit des Bebauungsplane ist die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des gegenständlichen Vorhabens an § 35 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 3 BauGB zu messen (vgl. VG Cottbus, Urteil vom 14. Juli 2016 - 3 K 878/11 - BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1989 - 7 C 77/87 -, juris Rn. 33; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21. Juli 1994 - 11 B 1511/94 -, juris Rn. 14).

  • VG Cottbus, 29.06.2017 - 3 K 201/16

    Gewerberecht einschl. berufliche Bildung (ohne Erwachsenenbildungsrecht)

    Vielmehr kann es ausreichen, wenn durch eine Nebenbestimmung ein bestimmtes Höchstmaß an Lärmimmissionen vorgegeben wird, dessen Einhaltung durch sinnvolle Betriebsgestaltung in der Verantwortung des Anlagenbetreibers bleibt (vgl. zu Baugenehmigungen: VG Cottbus, Urteil vom 14. Juli 2016 - 3 K 878/11 -, juris Rn. 69; VG Berlin, Urteil vom 06. April 2005 - 19 A 299.02 -, juris Rn. 42).
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