Rechtsprechung
   VG Cottbus, 16.11.2017 - 3 K 29/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,52864
VG Cottbus, 16.11.2017 - 3 K 29/14 (https://dejure.org/2017,52864)
VG Cottbus, Entscheidung vom 16.11.2017 - 3 K 29/14 (https://dejure.org/2017,52864)
VG Cottbus, Entscheidung vom 16. November 2017 - 3 K 29/14 (https://dejure.org/2017,52864)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,52864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Cottbus, 03.07.2020 - 2 K 1185/15
    Soweit das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Beschluss vom 22. Mai 2015 (- OVG 9 S 8.14 - juris Rn. 8, 10, m. w. N. auch zur Lit.) die Frage aufgeworfen hat, ob eine Satzung, die einen zu hohen Gemeindeanteil und einen zu niedrigen Anliegeranteil regelt, nicht wenigstens hinsichtlich des - immerhin - geregelten niedrigen Anliegeranteils teilwirksam sein und Beitragsbescheide tragen könne, mit der Folge, dass die Gemeinde die Satzung nur noch ergänzen und Nacherhebungsbescheide erlassen müsse, um an den vollen Beitrag zu gelangen, vermag die Kammer dem mit Blick auf das Erfordernis von Rechtssicherheit und Rechtsklarheit aus den nachfolgenden Gründen nicht zu folgen (so auch bereits: VG Cottbus, Urteil vom 16. November 2017 - 3 K 29/14 - juris Rn. 67 - 78).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht