Rechtsprechung
   VG Cottbus, 19.05.2017 - 1 L 680/16.A   

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https://dejure.org/2017,17314
VG Cottbus, 19.05.2017 - 1 L 680/16.A (https://dejure.org/2017,17314)
VG Cottbus, Entscheidung vom 19.05.2017 - 1 L 680/16.A (https://dejure.org/2017,17314)
VG Cottbus, Entscheidung vom 19. Mai 2017 - 1 L 680/16.A (https://dejure.org/2017,17314)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Cottbus, 13.02.2018 - 5 L 712/17

    Asyl, Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung

    Die Annahme, das Asylverfahren des Antragstellers sei deshalb - im oben dargestellten Sinn - erfolglos abgeschlossen, rechtfertigt sich hieraus indes nicht ohne Weiteres (vgl. für Art. 18 Abs. 1 lit. c) Dublin-III-VO: VG Cottbus, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 1 L 680/16.A -, juris Rn. 9).

    Davon war für das vorliegende Eilrechtsschutzverfahren in Anbetracht dessen auszugehen, dass in der Rechtsprechung - entgegen der hier vertretenen Auffassung - verbreitet davon ausgegangen wird, dass die im Rahmen des Eilrechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung in Fällen, in denen das Vorliegen der Voraussetzungen des § 71 a AsylG nicht abschließend festgestellt werden kann, zu Lasten des Bundesamtes ausgehe (vgl. VG München, Beschluss vom 13. Januar 2017 - M 23 S 16.34080 -, juris Rn. 20; VG Augsburg, Beschluss vom 13. April 2017 - Au 7 S 17.303833 -, juris Rn. 23 ff.; VG Cottbus, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 1 L 680/16.A -, juris Rn. 9).

  • VG Hannover, 05.02.2018 - 11 A 11248/17

    Rechtswidrige Ablehnung eines Schutzgesuchs als unzulässiger Zweitantrag, wenn

    Damit wäre nach dem Wortlaut der Vorschrift für die Frage des erfolglosen Verfahrensabschlusses auf den Zeitpunkt der Asylantragstellung in Deutschland abzustellen (so auch VG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 13. Juli 2017 - 6 L 665/17.A -, juris Rn. 5-6; VG Cottbus, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 1 L 680/16.A -, juris Rn. 9-10; BeckOK AuslR/Schönenbroicher/Dickten, 15. Ed., 1. August 2017, AsylG § 71a Rn. 2; offen gelassen in BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 1 C 4.16 -, juris Rn. 40).
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