Rechtsprechung
   VG Cottbus, 22.02.2023 - 6 K 1179/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,7253
VG Cottbus, 22.02.2023 - 6 K 1179/18 (https://dejure.org/2023,7253)
VG Cottbus, Entscheidung vom 22.02.2023 - 6 K 1179/18 (https://dejure.org/2023,7253)
VG Cottbus, Entscheidung vom 22. Februar 2023 - 6 K 1179/18 (https://dejure.org/2023,7253)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,7253) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.02.2013 - 9 N 6.10

    Hausanschlusskosten; Kostenersatzanspruch; Zahlungsverjährung;

    Auszug aus VG Cottbus, 22.02.2023 - 6 K 1179/18
    So hat das OVG Berlin-Brandenburg bereits mit Beschluss vom 13. Februar 2013 (Az:- OVG 9 N 6.10 -, juris) entschieden, dass eine Fristunterbrechung der Zahlungsverjährungsfrist mit Einlegung des Widerspruchs bewirkt wird.

    Dies zeige, dass ein Tätigwerden der Behörde schon bei direkter Anwendung der Norm keine stets notwendige Voraussetzung für den Eintritt der Unterbrechung sei (vgl. zum Gesamten OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Februar 2013 a.a.O., Rn. 11 ff.).

  • VG Cottbus, 28.04.2011 - 6 K 529/09

    Heranziehung zu einem Kostenersatz für die Herstellung eines

    Auszug aus VG Cottbus, 22.02.2023 - 6 K 1179/18
    Dies hat die Kammer bereits mit Urteil vom 28. April 2011 - 6 K 529/09 -, juris, welches den Beteiligten bekannt ist, entschieden.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.12.2014 - 9 N 114.13

    Öffentliche Schmutzwasserkanalisation; Anschluss- und Benutzungszwang;

    Auszug aus VG Cottbus, 22.02.2023 - 6 K 1179/18
    Dies sei auch vom OVG Berlin-Brandenburg mit Beschluss vom 2. Dezember 2014 - OVG 9 N 114.13 - bestätigt worden.
  • VG Cottbus, 17.09.2012 - 6 K 87/10

    Haus-(Grundstücks-)anschlusskosten

    Auszug aus VG Cottbus, 22.02.2023 - 6 K 1179/18
    Dies hat die Kammer bereits mit Urteil vom 17. September 2012 - VG 6 K 87/10 -, juris entschieden.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2011 - 9 S 63.10

    Anschluss- und Benutzungszwang; vorläufiger Rechtsschutz; Vollzugsinteresse

    Auszug aus VG Cottbus, 22.02.2023 - 6 K 1179/18
    Dies beinhalte grundsätzlich lediglich die Herstellung eines Revisionsschachts im Straßenraum und einer Leitung zwischen Kanal und Straßengrenze.Alles Weitere sei Sache des Eigentümers des Hinterliegergrundstücks (vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Februar 2011 - OVG 9 S 63.10 -, juris, Rn. 7).
  • VG Cottbus, 11.09.2012 - 6 K 247/09

    Wasseranschlussbeitrag

    Auszug aus VG Cottbus, 22.02.2023 - 6 K 1179/18
    Diesen Ausführungen schließt sich die Kammer an und gibt ihre bisherige Rechtsprechung im Urteil vom 11. September 2012 (- 6 K 247/09 -, juris) auf.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.04.2020 - 12 B 9.19

    Pflicht zur Benutzung einer dezentralen Abwasserentsorgungseinrichtung;

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Streitakte, den Verwaltungsvorgang des Beklagten sowie die Gerichtsakten und Verwaltungsvorgänge zu den Verfahren VG 7 K 442/11, VG 6 K 323/12, VG 6 K 1264/12, VG 6 K 145/16, VG 6 K 2007/18, VG 6 K 1716/18 und VG 6 K 1179/18 Bezug genommen, die vorgelegen haben und soweit wesentlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Entscheidung des Senats gewesen sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht