Rechtsprechung
| VG Cottbus, 23.09.2014 - 6 K 815/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 8 KAG BB
Schmutzwasseranschlussbeitrag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Schleswig, 08.12.2021 - 4 A 282/19
Niederschlagswassergebühr - Zur Entscheidung der Gemeinde über die Abkehr von der …
Die Untersuchungsmaxime ist keine prozessuale Hoffnung, das Gericht werde mit ihrer Hilfe schon die klagebegründenden Tatsachen finden (vgl. VG Cottbus, Urteil vom 23. September 2014 - 6 K 815/14 -, juris, Rn. 74). - VG Potsdam, 10.12.2014 - 8 K 3720/13
Kanalanschlußbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)
Insoweit bestehen allerdings erhebliche Zweifel, weil die Beklagte die sich aus den bis zum Jahr 2006 eingenommenen Gebühren ergebenden Abschreibungen bzw. Refinanzierungen des Herstellungsaufwandes ausweislich ihrer Bekundungen in der mündlichen Verhandlung nicht weiter berücksichtigt hat (vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 14. November 2013 - 9 B 35.12 -, juris, Rn. 50 ff; VG Cottbus, Urteil vom 23. September 2014 - 6 K 815/14 - juris, Rn. 54 ff). - VG Potsdam, 10.12.2014 - 8 K 1729/12
Kanalanschlußbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)
Nicht gänzlich fernliegende Zweifel an der Mangelfreiheit der Beitragskalkulation ergeben sich allerdings daraus, dass die Abschreibungen bzw. Refinanzierungen des Herstellungsaufwandes aus den bis zum Jahr 2006 eingenommenen Gebühren nicht weiter im Rahmen der Kalkulation berücksichtigt worden sind (vgl. hierzu auch OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 14. November 2013 - 9 B 35.12 -, juris, Rn. 50 ff; VG Cottbus, Urteil vom 23. September 2014 - 6 K 815/14 - juris, Rn. 54 ff).