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   VG Düsseldorf, 01.06.2006 - 4 K 1766/06.A   

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VG Düsseldorf, 01.06.2006 - 4 K 1766/06.A (https://dejure.org/2006,23307)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.06.2006 - 4 K 1766/06.A (https://dejure.org/2006,23307)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - 4 K 1766/06.A (https://dejure.org/2006,23307)
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  • VG Düsseldorf, 03.07.2006 - 4 K 1713/06

    Verfahrensrecht, Klagerücknahme, Zuständigkeit, Rücknahmefiktion,

    Die Ladung erfolgt vorsorglich wegen des Sachzusammenhangs mit dem Verfahren 4 K 1766/06.A. Die Betreibensaufforderung vom 18. April 2006 ist damit nicht erledigt.

    Bei dem Verfahren 4 K 1766/06.A handelt es sich um dasjenige der - nach religiösem Ritus mit ihm verheirateten - Frau des Klägers B und des gemeinsamen minderjährigen Kindes A, die am 27. Oktober 2005 Klage erhoben hatten.

    Wegen des weiteren Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten dieses Verfahrens sowie des Verfahrens 4 K 1766/06.A und die in beiden Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten sowie der Ausländerbehörde Bezug genommen.

    Dies ergibt sich schon aus dem ausdrücklichen und eigens fettgedruckten Hinweis in der Ladung, die Terminierung erfolge vorsorglich wegen des Sachzusammenhangs mit dem Verfahren 4 K 1766/06.A; die Betreibensaufforderung sei damit nicht erledigt.

    Es war prozeßökonomisch geboten, das Verfahren des Klägers mit dem Verfahren seiner Frau und des gemeinsamen Kindes zusammen zu verhandeln, zumal sich die Frau in der Sache 4 K 1766/06.A unter anderem darauf berief, sie sei von den Sicherheitskräften nach dem Kläger befragt worden.

    Damit im Einklang steht, daß die Prozeßbevollmächtigte im Parallelverfahren (4 K 1766/06.A) noch unter dem 11. November 2005 die frühere Anschrift des Klägers als aktuelle ladungsfähige Anschrift angab (dortige Gerichtsakte Bl. 46).

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