Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 04.04.2003 - 1 K 484/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,27709
VG Düsseldorf, 04.04.2003 - 1 K 484/01 (https://dejure.org/2003,27709)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.04.2003 - 1 K 484/01 (https://dejure.org/2003,27709)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. April 2003 - 1 K 484/01 (https://dejure.org/2003,27709)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,27709) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Ordnungsgeldbescheides i.R. der Nichtausübung der Tätigkeit als Wahlhelfer ; Zulässigkeit des Verwaltungsrechtsweges bei der Festsetzung eines Ordnungsgeldes; Zuständigkeit des Hauptausschuss und Finanzausschuss bei der Festsetzung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Köln, 17.05.2011 - 7 K 2975/10

    Für die Beurteilung eines Anspruches auf Grundlage von § 15 Abs. 1 S. 1 BVFG ist

    Die Tatsache, dass der Klägerin der mit gleicher Post wie der Ablehnungsbescheid zugestellte Einbeziehungsbescheid - wie sie selbst einräumt jedenfalls im Bundesgebiet bei der Beantragung des Registrierscheines und der Spätaussiedlerbescheinigung nach § 15 Abs. 2 a.F. BVFG - nachweislich vorgelegen hat und zur Kenntnis genommen worden ist, lässt mithin nach allgemeiner Lebenserfahrung vgl. zur Heranziehung des Kriteriums der allgemeinen Lebenserfahrung im Zusammenhang mit § 9 VwZG a.F. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.09.1994 - 22 A 2426/94, Rn. 18, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 04.04.2003 - 1 K 484/01, Rn. 41, juris, allein den Schluss zu, dass ihr auch der Ablehnungsbescheid tatsächlich vorgelegen hat und sie die Möglichkeit hatte, von dessen Inhalt Kenntnis zu nehmen.
  • VG Köln, 17.05.2011 - 7 K 2974/10

    Spätaussiedlerbescheinigung kann nur ausgestellt werden bei Beantragung der

    Die Tatsache, dass dem Kläger der mit gleicher Post wie der Ablehnungsbescheid zugestellte Einbeziehungsbescheid von seinem Onkel K. W. nachweislich vorgelegen hat und zur Kenntnis gebracht worden ist, lässt mithin nach allgemeiner Lebenserfahrung vgl. zur Heranziehung des Kriteriums der allgemeinen Lebenserfahrung im Zusammenhang mit § 9 VwZG a.F. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.09.1994 - 22 A 2426/94, Rn. 18, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 04.04.2003 - 1 K 484/01, Rn. 41, juris, und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Kläger eingeräumt hat, ihm sei die Ablehnung seines Aufnahmeantrages bekannt gewesen, allein den Schluss zu, dass ihm auch der Ablehnungsbescheid tatsächlich vorgelegen hat und er die Möglichkeit hatte, von dessen Inhalt Kenntnis zu nehmen.
  • VG Ansbach, 13.11.2008 - AN 4 K 08.00840

    Ehrenamtliche Tätigkeit, gemeindliches Ehrenamt, Wahlehrenamt; Wahlhelfer bzw.

    Die Frage, ob ein geltend gemachter Grund zur Verweigerung des gemeindlichen Ehrenamtes einen wichtigen Grund im Sinne des Art. 19 Abs. 1 GO darstellt, ist als Rechtsfrage (Tatbestandsvoraussetzung für die Ermächtigungsnorm des Art. 19 Abs. 1 Satz 4 GO) vom Verwaltungsgericht uneingeschränkt überprüfbar, d.h. es gelten insoweit nicht die sich aus § 114 Satz 1 VwGO ergebenden Grenzen der gerichtlichen Überprüfungsbefugnis für Ermessensentscheidungen (vgl. etwa Hölzl/Hien/ Huber, GO/LKrO/BezO, Anm. 2.3 zu Art. 19 GO; Prandl/Zimmermann, Kommunalrecht in Bayern, Anm. 6 zu Art. 19 GO; Widtmann/Grasser, Bayerische Gemeindeordnung, Art. 19 GO, RdNr. 11; siehe auch - zur entsprechenden Vorschrift des § 29 Abs. 3 GO für Nordrhein-Westfalen - VG Düsseldorf, Urteil vom 4.4.2003, Az. 1 K 484/01, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht