Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 06.04.2004 - 22 K 7796/02.A   

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https://dejure.org/2004,11145
VG Düsseldorf, 06.04.2004 - 22 K 7796/02.A (https://dejure.org/2004,11145)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.04.2004 - 22 K 7796/02.A (https://dejure.org/2004,11145)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. April 2004 - 22 K 7796/02.A (https://dejure.org/2004,11145)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Abschiebungsschutz für einen iranischen Staatsangehörigen persischer Volkszugehörigkeit; Mitgliedschaft und Tätigkeit in monarchistischen Exil-Parteien oder Exil-Organisationen im Iran; Gründe und Voraussetzungen für ein Wiederaufgreifen des Asylverfahrens; ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 51 Abs. 1; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51
    Iran, Folgeantrag, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Drei-Monats-Frist, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische Betätigung, Monarchisten, N.I.D., O.I.K., Funktionäre, Änderung der Sachlage, Überwachung im Aufnahmeland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Düsseldorf, 07.09.2004 - 2 K 6152/01

    Iran, Folgeantrag, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische

    vgl. Deutsches Orient-Institut, Auskunft an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vom 26. Mai 2003 und Auskunft an das VG Kassel vom 26. Mai 2003; Protokoll über Vernehmung des Sachverständigen Uwe Brocks am 11. März 2003 vor dem VG Wiesbaden - 4 E 1641/00.A(1) - vgl. auch VG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 2004 - 22 K 7796/02.A -.

    Deutsches Orient-Institut, Auskunft an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vom 26. Mai 2003 und Auskunft an das VG Kassel vom 26. Mai 2003; Protokoll über Vernehmung des Sachverständigen Uwe Brocks am 11. März 2003 vor dem V Wiesbaden - 4 E 1641/00.A(1) - VG Düsseldorf, Urteil vom 6. Apri 2004 - 22 K 7796/02.A -.

  • VG Düsseldorf, 27.06.2006 - 2 K 2681/06

    Anerkennung ausländischer Flüchtlinge; Anerkennung als Asylberechtigter;

    Deutsches Orient-Institut, Auskunft an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vom 26. Mai 2003 und Auskunft an das VG Kassel vom 26. Mai 2003; Protokoll über Vernehmung des Sachverständigen Uwe Brocks am 11. März 2003 vor dem VG Wiesbaden - 4 E 1641/00.A(1) - Urteil der Kammer vom 9. Mai 2006 - 2 K 3858/06.A - sowie VG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 2004 - 22 K 7796/02.A -, www.nrwe.de.
  • VG Düsseldorf, 08.08.2006 - 2 K 2690/06

    Anerkennung als Asylberechtigte; Anerkennung ausländischer Flüchtlinge; Androhung

    Deutsches Orient-Institut, Auskunft an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vom 26. Mai 2003 und Auskunft an das VG Kassel vom 26. Mai 2003; Protokoll über Vernehmung des Sachverständigen Uwe Brocks am 11. März 2003 vor dem VG Wiesbaden - 4 E 1641/00.A(1) - Urteil der Kammer vom 9. Mai 2006 - 2 K 3858/06.A - sowie VG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 2004 - 22 K 7796/02.A -, www.nrwe.de.
  • VG Düsseldorf, 23.09.2005 - 2 K 4125/03

    Iran, exilpolitische Betätigung, Arbeiterkommunistische Partei Iran, API, IFIR,

    vgl. auch allgemein zur Gefährdungen von Exilanten, die in herausgehobener, nach außen sichtbarer Position tätig werden: Deutsches Orient-Institut, Auskunft an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vom 26. Mai 2003 und Auskunft an das VG Kassel vom 26. Mai 2003; Protokoll über Vernehmung des Sachverständigen Uwe Brocks am 11. März 2003 vor dem VG Wiesbaden - 4 E 1641/00.A(1) - VG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 2004 - 22 K 7796/02.A -.
  • VG Düsseldorf, 02.08.2005 - 2 K 8692/03

    Entscheidung trotz Ausbleibens der Partei und des Prozessbevollmächtigten;

    Deutsches Orient-Institut, Auskunft an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vom 26. Mai 2003 und Auskunft an das VG Kassel vom 26. Mai 2003; Protokoll über Vernehmung des Sachverständigen Uwe Brocks am 11. März 2003 vor dem VG Wiesbaden - 4 E 1641/00.A(1) - VG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 2004 - 22 K 7796/02.A -.
  • VG Düsseldorf, 21.09.2004 - 2 K 1529/02

    Iran, Folgeantrag, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische

    allgemein zur Gefährdungen von Exilanten, die in herausgehobener, nach außen sichtbarer Position tätig werden: Deutsches Orient-Institut, Auskunft an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vom 26. Mai 2003 und Auskunft an das VG Kassel vom 26. Mai 2003; Protokoll über Vernehmung des Sachverständigen Uwe Brocks am 11. März 2003 vor dem VG Wiesbaden - 4 E 1641/00.A(1) - VG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 2004 - 22 K 7796/02.A -.
  • VG Düsseldorf, 07.09.2004 - 2 K 8497/01

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Abschiebung eines iranischen Staatsangehörigen

    Deutsches Orient-Institut, Auskunft an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vom 26. Mai 2003 und Auskunft an das VG Kassel vom 26. Mai 2003; Protokoll über Vernehmung des Sachverständigen Uwe Brocks am 11. März 2003 vor dem VG Wiesbaden - 4 E 1641/00.A(1) - VG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 2004 - 22 K 7796/02.A -.
  • VG Düsseldorf, 02.08.2011 - 2 K 2850/10

    Widerruf Abschiebehindernis Monarchisten NID

    Während zuvor davon auszugehen war, dass es seit Jahren im Iran keine monarchistischen Aktivitäten mehr gegeben hatte, die monarchistische Opposition nicht im gleichen Maße wie die Volksmudjahedin als Bedrohung empfunden wurde und deshalb ein Verfolgungsinteresse des iranischen Staates hinsichtlich der Mitglieder monarchistischer Organisationen eher als fraglich einzustufen war (vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 18.04.2001, Deutsches Orient-Institut, Stellungnahme vom 31.03.1998 an das VG Münster), wird seit dem Jahr 2003 eine Neubewertung des Gefährdungspotentials für aktive Mitglieder der Monarchisten für erforderlich gehalten, weil die monarchistische Opposition im Iran durch Satellitenfernsehen erhebliche Propaganda gegen das Regime betreibt und die Abneigung im iranischen Volk gegen politische, westlich gefärbte Vorschläge monarchistischen Ursprungs im weiteren Sinne nicht nur signifikant nachgelassen hat, sondern auch Forderungen dieser Exilopposition von politischen Gruppen im Iran aufgegriffen worden sind (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 06.04.2004 - 22 K 7796/02.A - unter Hinweis auf die Stellungnahme des Deutschen Orient-Institutes vom 26.05.2003 an die VG Kassel und Schleswig).
  • VG Hannover, 28.01.2010 - 6 A 386/09

    Widerruf der Asylanerkennung iranischer Staatsangehöriger (Monarchisten)

    Während zuvor davon auszugehen war, dass es seit Jahren im Iran keine monarchistischen Aktivitäten mehr gegeben hatte, die monarchistische Opposition nicht im gleichen Maße wie die Volksmudjahedin als Bedrohung empfunden wurde und deshalb ein Verfolgungsinteresse des iranischen Staates hinsichtlich der Mitglieder monarchistischer Organisationen eher als fraglich einzustufen war (vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 18.04.2001, Deutsches Orient-Institut, Stellungnahme vom 31.03.1998 an das VG Münster), wird seit dem Jahr 2003 eine Neubewertung des Gefährdungspotentials für aktive Mitglieder der Monarchisten für erforderlich gehalten, weil die monarchistische Opposition im Iran durch Satellitenfernsehen erhebliche Propaganda gegen das Regime betreibt und die Abneigung im iranischen Volk gegen politische, westlich gefärbte Vorschläge monarchistischen Ursprungs im weiteren Sinne nicht nur signifikant nachgelassen hat, sondern auch Forderungen dieser Exilopposition von politischen Gruppen im Iran aufgegriffen worden ist (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 06.04.2004 - 22 K 7796/02.A - unter Hinweis auf die Stellungnahme des Deutschen Orient-Institutes vom 26.05.2003 an die VG Kassel und Schleswig).
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