Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 07.06.2002 - 13 K 6127/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,20728
VG Düsseldorf, 07.06.2002 - 13 K 6127/99 (https://dejure.org/2002,20728)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.06.2002 - 13 K 6127/99 (https://dejure.org/2002,20728)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Juni 2002 - 13 K 6127/99 (https://dejure.org/2002,20728)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Antrages auf pauschaliertes Wohngeld mangels Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt; Nachweis des Vorliegens einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft zwecks Ausschluss von Sozialleistungsansprüchen; Rücknahme von Sozialleistungsbewilligungsbescheiden mangels ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 42/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Vermögen,

    Da das Grundsicherungsrecht - wie zuvor das Sozialhilferecht (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 7.6.2002, 13 K 6127/99, Rn. 36 - juris) - fast auschließlich gebundene Ansprüche kennt, ist im Gegenzug die Bewilligung einer zu Unrecht gewährte Leistung im Regelfall zurückzunehmen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für die Rücknahme erfüllt sind, insbesondere kein Vertrauensschutz entgegensteht und im Einzelfall keine Besonderheiten vortliegen.
  • VG Schwerin, 13.09.2011 - 6 B 331/11

    Feststellung des Vorliegens einer Beistandsgemeinschaft im Sinne des § 5 Abs 1 S

    Unabhängig davon, dass man wohl gewöhnlich für solche Zwecke die Kleidung mitbringt und die eingewechselten Sachen nicht zurücklässt und vom Gastgeber waschen lässt, macht die Vielzahl der vorgefundenen Kleidungsstücke nur Sinn, wenn Herr X in der Wohnung der Antragstellerin lebt (vgl. auch VG Düsseldorf, Urt. v. 07.06.2002, Az. 13 K 6127/99, juris).
  • VG Aachen, 13.04.2005 - 6 K 2906/00

    Rücknahme ergangener Sozialhilfebescheide und Rückforderung zu Unrecht gezahlter

    vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 25. September 1992 -8 C 69.90, 8 C 71.90-, Neue Juristische Wochenschrift 1993, 747; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Entscheidung vom 11. Juli 2001 -12 A 2727/00-, Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen www.justiz.nrw.de; Beschluss vom 9. August 2002 -12 E 345/00-, juris, sowie Urteile vom 13. Juni 2002 -12 A 693/99-, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht-Rechtsprechungsreport 2003, 803, vom 28. März 2001 -16 A 4212/00-, juris, und vom 20. Februar 1986 -8 A 2001/84-, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 7. Juni 2002 -13 K 6127/99-, Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen www.justiz.nrw.de.
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