Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 08.01.2007 - 15 Nc 22/06   

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https://dejure.org/2007,22946
VG Düsseldorf, 08.01.2007 - 15 Nc 22/06 (https://dejure.org/2007,22946)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.01.2007 - 15 Nc 22/06 (https://dejure.org/2007,22946)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Januar 2007 - 15 Nc 22/06 (https://dejure.org/2007,22946)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufiger Rechtsschutz im Hinblick auf die Zulassung zum einem Hochschulstudium der Humanmedizin; Vorläufiger Rechtsschutz im Hinblick auf eine Beteiligung an einem gerichtlich anzuordnenden Losverfahren zur Verteilung von Studienplätzen im Bereich Humanmedizin; Vereinbarkeit einer Beschränkung von Studienplätzen im Studiengang Humanmedizin mit dem Sozialstaatsprinzip sowie dem Recht auf die freie Wahl eines Berufes i.R.d. Gleichheitsgrundsatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Düsseldorf, 12.12.2007 - 15 Nc 20/07

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin bzw. auf

    Das auf der Grundlage dieser Stellenzuweisung und der Verordnung über die Lehrverpflichtung an Universitäten und Fachhochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung - LVV) vom 30. August 1999 (GV NRW S. 518), zuletzt geändert durch Verordnung vom 29. Mai 2007 (GV NRW S. 752) [LVV]) ermittelte (Brutto-) Lehrdeputat von 344 DS überschreitet im Ergebnis das Lehrdeputat von 342 DS des vorangegangenen Berechnungszeitraumes, vgl. hierzu Kammerbeschlüsse vom 8. Januar 2007, 15 Nc 22/06 u .a., und lässt Rechenfehler nicht erkennen.

    vgl. zuletzt Kammerbeschlüsse vom 8. Januar 2007, 15 Nc 22/06.

    Vgl. die Kammerbeschlüsse vom 8. Januar 2007, 15 Nc 22/06.HM u.a., vom 8. November 2007 15 Nc 19/07 u.a.

    vgl. dazu bereits die Vertretungsregelungen im Sommersemester 2002 sowie die Kammerbeschlüsse vom 8. Dezember 2003, 15 Nc 20/03.HM u. a. Auch die Vertretungsregelungen im Sommersemester 2005 sowie die Kammerbeschlüsse vom 8. Januar 2007, 15 Nc 22/06.HM u.a.

    Aus diesem Grunde hat die Kammer sie im vorausgegangenen Berechnungszeitraum in Fortführung ihrer ständigen Rechtsprechung entsprechend § 10 S. 3 KapVO nicht als Lehrauftragsstunden qualifiziert, vgl. Beschlüsse vom 6. Januar 2003, 15 Nc 6/02.HM u. a.; ebenso bereits Beschlüsse vom 17. Dezember 1992, 15 Nc 229/92.HM u.a., 3. Dezember 1993, 15 Nc 249/93.HM u. a., 12. Dezember 1994, 15 Nc 82/94.HM u. a. und 2. Dezember 1997, 15 Nc 28/97.HM u.a., 8. Januar 2007, 15 Nc 22/06.HM u.a. unter Bezugnahme auf Beschlüsse vom 6. Januar 2003, Diese Rechtsprechung hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein Westfalen in seinen Beschwerdeentscheidungen zum zurückliegenden Berechnungszeitraum ausdrücklich gebilligt, vgl. Beschlüsse vom 20. Juli 2006, 13 C 105/06, und 17. März 2003, 13 C 11/03 u. a., und damit seine frühere Rechtsprechung fortgeführt, wonach es nicht zu beanstanden ist, wenn nach § 10 S. 3 KapVO Lehrleistungen, die unentgeltlich erbracht werden, nicht in die Kapazitätsberechnung einfließen, weil auf diese Lehrleistungen kein Anspruch besteht und deshalb nicht sicher ist, ob sie kontinuierlich fortgeführt werden.

    So bereits die vorerwähnten Kammerbeschlüsse vom 8. Dezember 2003, zuletzt Kammerbeschlüsse vom 8. Januar 2007, 15 Nc 22/06.HM u.a.

    Auch der Curricularanteil für den Studiengang Pharmazie ist nach summarischer Prüfung nicht zu beanstanden und unterschreitet hier in kapazitätsfreundlicher Weise den im zurückliegenden Wintersemester 2006/2007 in Ansatz gebrachten und vom erkennenden Gericht im Ergebnis beanstandungsfrei gelassenen Wert von 0, 06 um 0, 02, vgl. Kammerbeschlüsse vom 8. Januar 2007, 15 Nc 22/06.HM u.a., auf nunmehr 0, 04. Ein Anlass zu einer erneuten Überprüfung dieses Curricularanteiles besteht nach dem vorliegenden Sach- und Streitstand nicht.

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