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   VG Düsseldorf, 08.11.2016 - 14 K 8007/15   

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https://dejure.org/2016,41543
VG Düsseldorf, 08.11.2016 - 14 K 8007/15 (https://dejure.org/2016,41543)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.11.2016 - 14 K 8007/15 (https://dejure.org/2016,41543)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. November 2016 - 14 K 8007/15 (https://dejure.org/2016,41543)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Erkennbarkeit und Wirksamkeit von Verkehrsschildern, mobiles Halteverbotsschild, Halterabfrage, Wartezeit

  • verkehrslexikon.de

    Abschleppen aus dem Parkverbot und Wartezeit bei unbekanntem Aufenthaltsort des Verantwortlichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Parken in mit mobilen Schildern gesperrter Straße - Wartezeit für Abschleppmaßnahme?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erkennbarkeit und Wirksamkeit von Verkehrsschildern im Rahmen der Rechtmäßigkeit eines Leistungs- und Gebührenbescheides nach einem Abschleppvorgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 26.02.2019 - 5 K 814/18

    Mobiles Halteverbotszeichen rechtswidrig - Abschleppkostenbescheid rechtswidrig

    Die Behörde ist in Fällen, in denen sie wegen eines bestimmten Ereignisses eine Verkehrssituation vorübergehend abweichend von der bisherigen Beschilderung mit Hilfe von mobilen Verkehrszeichen regeln will, verpflichtet, die für eine bestimmte Örtlichkeit Rechtswirkung entfaltenden Verkehrszeichen so aufzustellen, dass aus der Beschilderung klar ersichtlich wird, ob und inwieweit die Regelungen der stationären Beschilderung fortgelten oder vorübergehend außer Kraft gesetzt sind (vgl. OVG NRW, B. v. 07. Dezember 2005 - 5 A 5109/04 -, Rn. 4, juris; VG Düsseldorf, Urt. 08. November 2016 - 14 K 8007/15 -, Rn. 30, juris; VG Köln, Urt. v. 20. November 2008 - 20 K 5343/07 -, Rn. 30, juris).

    Durch die Zusatzzeichen, die deutlich machen, dass das Halteverbot nur befristet gilt, wird klar, dass die mobile Halteverbotszone nur temporär, in ihrer Geltungszeit aber vorrangig gilt (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 08. November 2016 - 14 K 8007/15 -, Rn. 39, juris).

  • VG Augsburg, 17.12.2019 - Au 8 K 19.918

    Polizeiliche Kostenrechnung für Abschleppkosten aufgrund unerlaubten Parkens

    Die Behörde ist in Fällen, in denen sie wegen eines bestimmten Ereignisses eine Verkehrssituation vorübergehend abweichend von der bisherigen Beschilderung mit Hilfe von mobilen Verkehrszeichen regeln will, verpflichtet, die für eine bestimmte Örtlichkeit Rechtswirkung entfaltenden Verkehrszeichen so aufzustellen, dass aus der Beschilderung klar ersichtlich wird, ob und inwieweit die Regelungen der stationären Beschilderung fortgelten oder vorübergehend außer Kraft gesetzt sind (vgl. OVG NRW, B.v. 7.12.2005 - 5 A 5109/04 - juris Rn. 4; VG Düsseldorf, U.v. 8.11.2016 - 14 K 8007/15 - juris Rn. 30; VG Köln, U.v. 20.11.2008 - 20 K 5343/07 - juris Rn. 30).
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