Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 09.11.2017 - 6 K 13718/16.A   

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https://dejure.org/2017,46002
VG Düsseldorf, 09.11.2017 - 6 K 13718/16.A (https://dejure.org/2017,46002)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.11.2017 - 6 K 13718/16.A (https://dejure.org/2017,46002)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. November 2017 - 6 K 13718/16.A (https://dejure.org/2017,46002)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Flüchtlingseigenschaft; subsidiärer Schutz; Sippenhaft; Familienangehörige; Desertion; Nationaldienst; Verfolgungsgrund; politische Verfolgung ; politische Überzeugung; Aufbausteuer; Diaspora; Vorverfolgung; Beweiserleichterung; illegale Ausreise; exilpolitische ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Halle, 23.10.2018 - 4 A 228/17
    Die Kammer konnte aufgrund der derzeitigen Erkenntnislage - in Abkehr von ihrer bisherigen Rechtsprechung in anderer Kammerbesetzung (vgl. VG Halle, Urteil vom 21. September 2017 - 4 A 219/16 HAL -) - nicht mit der erforderlichen beachtlichen Wahrscheinlichkeit die Überzeugung gewinnen, dass der Staat Eritrea allen Deserteuren und Dienstverweigerern sowie deren Familienangehörigen ohne weitere Anhaltspunkte eine gegnerische politische Überzeugung zuschreibt und sie gerade im Hinblick darauf zu bestrafen sucht (so auch VG Berlin, Urteil vom 1. September 2017 - 28 K 166.17 A - das Urteil des VG Berlin insoweit bestätigend: BVerwG, Urteil vom 19. April 2018 - 1 C 29/17 - VG Würzburg, Urteil vom 15. Februar 2018 - W 3 K 17.31285 - VG Bremen, Urteil vom 16. Februar 2018 - 2 K 123/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 26. Februar 2018 - 8 A 379/17 MD - VG Gelsenkirchen, Urteil vom 17. Mai 2017 - 1a K 1931/16.A - VG Düsseldorf, Urteil vom 16. März 2017 - 6 K 12164/16.A - sowie Urteil vom 9. November 2017 - 6 K 13718/16.A - VG München, Urteil vom 10. Januar 2017 - M 12 K 16.33229 -, jeweils juris; a. A. VG Cottbus, Urteil vom 19. April 2018 - VG 6 K 1239/16.A - VG Saarland, Urteil vom 17. Januar 2017 - 3 K 1043/16 - ; VG Schwerin, Urteil vom 20. Januar 2017 - 15 A 3003/16 As SN - VG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 26. Oktober 2016 - 4 A 1646/16 - sowie Gerichtsbescheid vom 15. März 2017 - 19 A 3945/16 -, jeweils juris).

    Dies ist schon deshalb fernliegend, weil auch dem eritreischen Staat bekannt ist, dass die übergroße Zahl der Asylbewerber in erster Linie vor den prekären Lebensbedingungen im zeitlich unbefristeten Nationaldienst und nicht aufgrund einer regimefeindlichen Gesinnung flieht (so auch VG Berlin, Urteil vom 1. September 2017 - 28 K 166.17 A - VG Düsseldorf, Urteil vom 9. November 2017 - 6 K 13718/16.A -, jeweils juris).

    Ob darüber hinaus auch die Deserteuren im Ausland eröffnete Möglichkeit, sich durch Zahlung einer "Diaspora- oder Aufbausteuer" und Unterzeichnung eines sog. "Reueschreibens" vor Bestrafung zu schützen, gegen eine generelle politische Verfolgung aller Personen, die sich dem Nationaldienst durch illegale Ausreise entzogen haben, spricht, weil der eritreische Staat damit zeige, dass er aus ökonomischen Interessen auf seinen Strafanspruch verzichte (so zum Beispiel VG Berlin, Urteil vom 1. September 2017 - 28 K 166.17 A - VG Düsseldorf, Urteil vom 9. November 2017 - 6 K 13718/16.A -, jeweils juris), kann daher im Ergebnis offen bleiben.

    Hinreichende Hinweise darauf, dass die bloße Stellung eines Asylantrages im Ausland Verfolgungsmaßnahmen in Eritrea nach sich zieht, gibt es ebenfalls nicht (vgl. Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in Eritrea, November 2017, S. 18; VG Düsseldorf, Urteil vom 9. November 2017 - 6 K 13718/16.A -, juris).

  • VG Gelsenkirchen, 09.07.2018 - 1a K 902/18

    Familienasyl Unwirksamkeit der Vaterschaftsanerkennung gesetzlicher Vater

    vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 17. Mai 2017 - 1a K 1931/16.A -, juris Rn. 49 und Rn. 55 ff. m.w.N.; vgl. für Familienangehörige von Deserteuren zuletzt auch VG Düsseldorf, Urteil vom 9. November 2017 - 6 K 13718/16.A -, juris Rn. 65 ff.
  • VG Düsseldorf, 21.03.2019 - 6 K 6058/18

    In Eritrea aufgewachsene Äthiopierin Unabhängigkeitsreferendum Schulpflicht

    So aber VG Düsseldorf, Urteil vom 9. November 2017 - 6 K 13718/16.A -, juris, Rn. 165 m.w.N.
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