Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 10.09.2002 - 17 K 1907/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2455
VG Düsseldorf, 10.09.2002 - 17 K 1907/02 (https://dejure.org/2002,2455)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.09.2002 - 17 K 1907/02 (https://dejure.org/2002,2455)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. September 2002 - 17 K 1907/02 (https://dejure.org/2002,2455)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2455) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht entscheidet gegen "Dosenpfand"

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Dosenpfand - Zwangspfand gestoppt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 1269
  • NVwZ 2003, 896 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 16.01.2003 - 7 C 31.02

    Einweg-Getränkeverpackungen; Dosenpfand; Rücknahmepflicht; Pfandpflicht;

    Durch Urteile vom 3. und 10. September 2002 (NVwZ 2002, 1269) hat das Verwaltungsgericht jeweils dem Feststellungsantrag stattgegeben und die Klagen im Übrigen abgewiesen.
  • BVerwG, 19.12.2002 - 7 VR 1.02

    Bundesverwaltungsgericht lehnt Eilantrag der Dosenpfandgegner ab

    In der Hauptsache hat es durch Urteile vom 10. September 2002 (NVwZ 2002, 1269) dem Feststellungsantrag der Antragstellerinnen stattgegeben und die Klagen im Übrigen abgewiesen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2005 - 12 B 3.05

    Klagen gegen das Dosenpfand auch in zweiter Instanz erfolglos

    Sie machen insoweit, im Wesentlichen in Anlehnung an eine dahingehende - durch Revisionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts geänderte - Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf (Urteil vom 3. September 2002 - 17 K 1907/02 -, NVwZ 2002, 1269 ff.; s. dazu Revisionsurteil des BVerwG vom 16. Januar 2003 - 7 C 31.02 -, BVerwGE 117, 322 ff.) weiterhin sinngemäß zusammengefasst geltend, dass § 24 Abs. 1 Nr. 2 KrW-/AbfG den Verordnungsgeber nicht zur Einführung eines Pfand- und Rücknahmesystems zum Schutz von Mehrwegsystemen mit dem Ziel der Abfallvermeidung ermächtige, sondern nur zur Gewährleistung einer Rückgabe von Verpackungen mit dem Ziel der Abfallverwertung.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2005 - 13 B 1959/04

    Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz einer Betreiberin von Mühlen im Rahmen

    BVerfG, Beschlüsse vom 3.7.2001 - 1 BvR 1472/99 -, DVBl. 2001, 1429, und vom 25.2.2004 - 1 BvR 2016/01 -, m.w.N.; VG Düsseldorf, Urteil vom 3.9.2002 - 17 K 1907/02 -, NVwZ 2002, 1269.
  • OVG Berlin, 15.04.2004 - 2 S 38.03

    Dosenpfand IV

    Die dagegen vorbrachten - bislang in der Rechtsprechung nur vom Verwaltungsgericht Düsseldorf im Urteil vom 3. September 2002 (NVwZ 2002, S. 1269) geteilten - rechtlichen Einwendungen vermögen ernstliche Zweifel an der Ermächtigungskonformität des in der Verpackungsverordnung insoweit vorgesehenen Regelungssystems nicht zu begründen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht